Abstract:
Die europäische Sicherheitsordnung ist dysfunktional und in besonderem Maße von der Krise des Multilateralismus betroffen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), gegründet als Forum zur Förderung kooperativer Sicherheit und normenbasierter Zusammenarbeit, ist heute Ausdruck der Schwäche klassischer multilateraler Institutionen. Das Berichtswesen im politisch-militärischen Bereich der OSZE ist ein Seismograph für den Wandel von Normen und Dynamiken in der Staatengemeinschaft. Es zeigt aber auch, dass trotz der Veränderungen auf der politisch-strategischen Ebene und einer Politisierung der offiziellen Agenda die Implementierung von Vereinbarungen auf der technisch-militärischen Ebene der OSZE relativ geräuschlos weiterläuft. Das birgt Chancen, aber auch Risiken, die den 57 teilnehmenden Staaten bewusst sein sollten.
Subjects:
UN-Charta
Helsinki-Prinzipien
kooperative Sicherheit
Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen
VSBM
Rüstungskontrolle
Rüko
Forum für Sicherheitskooperation
FSK
Information Management and Reporting System
iMars
Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit
Global Military Exchange
GMA
Dayton-Abkommen
Dayton-Vertrag
Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa
KSE-Vertrag
Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr
ZVBw