Die OSZE als Gradmesser multilateraler Sicherheit - Nadja Douglas (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2025)
Die europäische Sicherheitsordnung ist dysfunktional und in besonderem Maße von der Krise des Multilateralismus betroffen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), gegründet als Forum zur Förderung kooperativer Sicherheit und normenbasierter Zusammenarbeit, ist heute Ausdruck der Schwäche klassischer multilateraler Institutionen. Das Berichtswesen im politisch-militärischen Bereich der OSZE ist ein Seismograph für den Wandel von Normen und Dynamiken in der Staatengemeinschaft. Es zeigt aber auch, dass trotz der Veränderungen auf der politisch-strategischen Ebene und einer Politisierung der offiziellen Agenda die Implementierung von Vereinbarungen auf der technisch-militärischen Ebene der OSZE relativ geräuschlos weiterläuft. Das birgt Chancen, aber auch Risiken, die den 57 teilnehmenden Staaten bewusst sein sollten.
Keywords: 320; UN-Charta; Helsinki-Prinzipien; kooperative Sicherheit; Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen; VSBM; Rüstungskontrolle; Rüko; Forum für Sicherheitskooperation; FSK; Information Management and Reporting System; iMars; Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit; Global Military Exchange; GMA; Dayton-Abkommen; Dayton-Vertrag; Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa; KSE-Vertrag; Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr; ZVBw