Zusammen ist man weniger allein: Mit Team Europe 2.0 die europäische Entwicklungspolitik stärken

Abstract

Die internationale Ordnung ist in einem tiefgreifenden Wandel, wobei Großmachtrivalitäten eine Neuordnung globaler Machtstrukturen vorantreiben. Dies hat auch Auswirkungen auf die europäische Entwicklungspolitik. In vielen EU-Mitgliedstaaten gehen die Mittel für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) zurück; gleichzeitig richten EULänder ihre verbleibenden Mittel stärker an Eigeninteressen aus. Bislang werden diese Reformen weitestgehend bilateral ausdefiniert, wohingegen eine politische Debatte über Rolle, Mehrwert und gemeinsame Ausgestaltung der EU-Entwicklungspolitik weitestgehend fehlt. Doch ohne eine Stärkung der europäischen Zusammenarbeit wird es Europa nicht gelingen, auf die aktuellen weltpolitischen Umbrüche eine adäquate Antwort zu geben. In diesem Policy Brief argumentieren wir, dass Reformbestrebungen in der europäischen Entwicklungspolitik die Zusammenarbeit und Komplementarität stärken müssen, um wirksam auf die veränderte geopolitische Lage reagieren zu können. Unsere Analyse zeigt vier inhaltliche Handlungsfelder, auf die sich laufende Reformprozesse europäischer Akteure konzentrieren und auf denen Entwicklungspolitik wichtige Beiträge leisten soll: 1. Wirtschaftsförderung und Einbindung des Privatsektors; 2. Sicherheitspolitik; 3. Steuerung und Gestaltung von Migration; 4. Menschliche Entwicklung und Armutsreduktion, insbesondere in LDCs (Least Developed Countries). Eine gemeinsame strategische Ausrichtung Europas auf diesen Handlungsfeldern fehlt jedoch bisher. Diese gemeinsamen strategischen Prioritäten auszuhandeln erfordert eine Neubelebung des politischen Dialogs zwischen EU-Institutionen und Mitgliedstaaten sowie eine Weiterentwicklung des "Team Europe"-Ansatzes. "Team Europe 2.0" hätte dann zwei Funktionen: die inhaltliche Komplementarität "nach innen" zu stärken durch eine Verständigung darauf, wie die unterschiedlichen Akteure jeweils zu gemeinsam festgelegten Zielsetzungen beitragen; und "nach außen", um sichtbar zu machen, wofür Europa strategisch steht. Kernelement von Team Europe 2.0 sollte ein verbesserter inhaltlicher Austausch in themenspezifischen, informellen Gruppen unter Führung einzelner Mitgliedstaaten und der Kommission sein. Solche "thematischen Champions" könnten die Entwicklung gemeinsamer Strategien für größere, transformative Initiativen erleichtern. Ein verbesserter politischer Dialog und inhaltliche Abstimmung in Schlüsselbereichen der europäischen Entwicklungspolitik sind Voraussetzungen für ein geeintes und strategischeres Auftreten von "Team Europe" nach außen, auch in multilateralen Kontexten.