Abstract:
Aus den Europawahlen 2024 sind Rechtsaußenkräfte gestärkt hervorgegangen. Im Europäischen Parlament (EP) selbst aber bleiben sie gespalten. Zu der gewachsenen national-konservativen Fraktion EKR gesellen sich nun die Fraktionen Patrioten für Europa (PfE) und Europa der Souveränen Nationen (ESN). Obgleich die PfE infolge der Zusammenarbeit mit dem französischen Rassemblement National und dem ungarischen Fidesz zur drittgrößten Fraktion im Parlament aufgestiegen ist, dürfte ihr direkter Einfluss auf die Parlamentsarbeit gering bleiben. Das Kerninteresse der Fraktion und ihrer Mitglieder ist ohnehin eher auf Finanzmittel, Aufmerksamkeit und die nationale Arena gerichtet. Sind Parteien der Fraktion zu Hause an der Regierung beteiligt, können sie ihr Land im Rat und gegebenenfalls sogar im Europäischen Rat vertreten. Diese Entwicklung wird die europäische Politik viel stärker verändern als die Gespaltenheit der Rechtsaußen-Abgeordneten im EP.
Subjects:
Europäisches Parlament
Europawahlen 2024
Fraktion Identität und Demokratie (ID)
Fraktion Patrioten für Europa (PfE)
Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Rassemblement National
Marine Le Pen
Fratelli d'Italia
Giorgia Meloni
Europäische Volkspartei (EVP)
Europäische Konservative und Reformer (EKR)
AfD
Fidesz
Viktor Orbán