Bitte verwenden Sie diesen Link, um diese Publikation zu zitieren, oder auf sie als Internetquelle zu verweisen: https://hdl.handle.net/10419/108747 
Erscheinungsjahr: 
2013
Schriftenreihe/Nr.: 
ZEW policy brief No. 6/2013
Verlag: 
Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim
Zusammenfassung: 
A research use exemption enables companies or research institutions to apply patented know-how of third parties for research purposes for free without being sued for hurting patent rights.Depending on the extent of its implementation, the research use exemption may be positive or negative for stimulating innovation. The main task of patent policy is to find the right balance that fosters technological progress by contributing to the diffusion of newly generated knowledge while providing sufficient incentives to patent inventions. To disentangle these effects of research use exemption, we analyse two research questions: (a) Can a research use exemption contribute to technological progress by fostering firms' R&D activities? (b) Does the extent of a research use exemption have an impact on firms' propensity to patent? In order to answer these questions, we first model varying degrees of research use exemption in a setting of cumulative innovations. One innovation is based on a previous (pioneer) invention, which is either patented or kept secret. In a second step, we look for empirical evidence confirming our predictions using data generated by an online survey conducted in Germany and Australia.
Zusammenfassung (übersetzt): 
Unternehmen und Forschungsinstitute haben durch Ausnahmeregelungen im Patentrecht die Möglichkeit, kostenfrei auf patentrechtlich geschütztes Know-How Dritter zurückzugreifen, ohne eine Klage wegen Patentrechtsverletzung fürchten zu müssen. Die nationalen Gesetze unterschieden sich deutlich nach Art und Umfang der Ausnahmeregelung. Daher stellt sich die Frage, ob und wie sich diese Unterschiede auf die Innovationsneigung von Unternehmen auswirken. Eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt, wie die Patentgesetzgebung mit Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke ein ausgewogenes Verhältnis zur Förderung des technologischen Fortschritts finden kann, zur Diffusion neu gewonnener Erkenntnisse beiträgt, gleichzeitig jedoch genügend Anreize für Investitionen in die Generierung neuer Erkenntnisse verbleiben. Zur Untersuchung dieser Fragestellungen modellieren die Wissenschaftler zunächst unterschiedlich stark ausgeprägte Versionen einer Ausnahmeregelung für Forschungszwecke innerhalb eines kumulativ verlaufenden Innovationsprozesses. In einem zweiten Schritt werden die theoretisch abgeleiteten Aussagen anhand empirischer Daten aus einer Online-Umfrage, die in Deutschland und Australien durchgeführt wurde, untermauert. Die Ergebnisse zeigen, dass die Wirkung von Patentausnahmen wesentlich von derem genauen Zuschnitt abhängt und es daher keinen generellen Aussagen zur Innovations- und Diffusionswirkung von Forschungsausnahmen geben kann.
Dokumentart: 
Research Report

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