EconStor >
DSi - Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V., Berlin >
KBI-Schriften (2002-2012), Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler >

Please use this identifier to cite or link to this item:

http://hdl.handle.net/10419/45560
  
Title:Verfassungswidriger Solidaritätszuschlag: Unzumutbar und unzulässig PDF Logo
Authors:Schemmel, Lothar
Issue Date:2008
Series/Report no.:Schriften // Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler 102
Abstract:Die Schrift konzentriert sich auf die tragenden verfassungsrechtlichen Erwägungen, die den Solidaritätszuschlag verfassungswidrig werden lassen, und gibt diese leicht verständlich und damit nachvollziehbar wieder. Ausgangspunkt der Argumentation ist eine kurze Darstellung der gesetzlichen Regelungen zum Solidaritätszuschlag und der gegen ihn erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken. Da der Solidaritätszuschlag dem Abgabentypus der Ergänzungsabgabe zuzurechnen ist, werden anschließend die verfassungsrechtlichen Grenzen für die Gestaltung von Ergänzungsabgaben bestimmt und die sich aus ihnen ergebende Konsequenz der Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags gezogen. Abschließend werden Einwände, die gegen dieses Ergebnis erhoben werden könnten, auf ihre Durchschlagskraft untersucht und ausnahmslos zurückgewiesen.
Document Type:Research Report
Appears in Collections:KBI-Schriften (2002-2012), Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler

Files in This Item:
File Description SizeFormat
657905089.pdf335.91 kBAdobe PDF
No. of Downloads: Counter Stats
Download bibliographical data as: BibTeX
Share on:http://hdl.handle.net/10419/45560

Items in EconStor are protected by copyright, with all rights reserved, unless otherwise indicated.