Bitte verwenden Sie diesen Link, um diese Publikation zu zitieren, oder auf sie als Internetquelle zu verweisen: https://hdl.handle.net/10419/99050 
Autor:innen: 
Erscheinungsjahr: 
2008
Schriftenreihe/Nr.: 
ÖFSE Briefing Paper No. 1
Verlag: 
Austrian Foundation for Development Research (ÖFSE), Vienna
Zusammenfassung: 
Der erste Policy Coherence for Development (PCD) Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom September 2007 hat deutlich gezeigt, dass sowohl die EU-Kommission als auch die EU-Mitgliedsländer - mit wenigen Ausnahmen - bei der konkreten Umsetzung von PCD am Anfang stehen. Trotz der Berücksichtigung von PCD bei allen wichtigen entwicklungspolitischen Strategiepapieren der EU und trotz der PCD-Verpflichtung der EU-Mitgliedsländer im Rahmen des Ratsbeschlusses des für Entwicklungspolitik zuständigen GAERC vom 23. Mai 2005 (General Affairs and External Relations Council) ist PCD bislang kein allgemeines Regierungsprinzip in den EU-Mitgliedsstaaten. Der Fortschrittsbericht thematisiert bei den zwölf PCD relevanten Themenfeldern jeweils exemplarisch die verschiedenen Initiativen der EUKommission bzw. der Mitgliedsländer. Eine Darstellung bzw. Bewertung der Maßnahmen der EU-Mitgliedsländer im Hinblick auf die konkrete Umsetzung von PCD wurde mit Rücksicht auf das allgemein enttäuschende Ergebnis unterlassen. Während PCD in den Entwicklungsstrategien als wesentliche Voraussetzung zur Erreichung der MDGs angesehen wird, gelingt es der Entwicklungspolitik nur unzureichend, PCD als ressortübergreifende Regierungsverantwortung zu etablieren. Österreich hat bei der Erhebung der Umsetzungsaktivitäten für den Fortschrittsbericht vor allem die gesetzliche Verankerung sowie die Schaffung von Strukturen und Einrichtungen genannt, die sich mit PCD Fragen auseinandersetzen. Obwohl das Dreijahresprogramm und die Leitlinien der OEZA das Thema Kohärenz besonders berücksichtigen, bleiben die Instrumente zur Stärkung von Politikkohärenz auf einer bis jetzt sehr unverbindlichen politischen Ebene. Berichte über konkrete Maßnahmen anderer Ressorts zur Unterstützung entwicklungspolitischer Zielsetzungen sind bisher nicht in die entwicklungspolitischen Jahresberichte aufgenommen worden. Im Hinblick auf die konkrete Umsetzung der EU-Ratsbeschlüsse und im Hinblick auf den bereits im September 2009 erscheinenden PCD-Fortschrittsbericht sind im Jahr 2008 sowohl auf EU-Ebene als auch auf Ebene der EU-Mitgliedsländer verstärkte Aktivitäten erforderlich.
Zusammenfassung (übersetzt): 
The 1st EU-Report on Policy Coherence for Development came to the conclusion that some progress on EU Council level has been made, "but in spite of these efforts the EU is still at an early stage of PCD development". In terms of member states assessment "progress towards PCD has been greater at EU level than at national level". Although PCD is included in the most important development strategy papers and in spite of the PCD commitment at the GAERC on 23rd of May 2005 PCD is not yet a general governmental principle. The EU-report on PCD focuses on the 12 PCD issues but with regard to the general bad PCD performance the report describes some good experience of member countries in each issue without presenting or assessing the member countries effort. PCD is not institutionalised in the overall governmental policy process it is still an agenda of development policy. Austria reported to the EU-Commission the establishment of some structural bodies which are dealing with PCD and stated that PCD is an element of the Austrian development cooperation act. PCD activities of other resorts than the BMeiA are not yet reported in annual development policy reports. Considering the implementation of the PCD GAERC conclusions and considering the next PCD report - announced in September 2009 - stronger PCD activities are required on EUlevel as well as on national level.
Dokumentart: 
Research Report

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