Please use this identifier to cite or link to this item: https://hdl.handle.net/10419/43659 
Year of Publication: 
2007
Series/Report no.: 
Jenaer Beiträge zur Wirtschaftsforschung No. 2007,1
Publisher: 
Ernst-Abbe-Fachhochschule, Fachbereich Betriebswirtschaft, Jena
Abstract: 
Vor dem Hintergrund der weiter wachsenden Bedeutung der Volksrepublik China in der Weltwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit mit dem dortigen Schutz von Patenten. Das chinesische Patentsystem entspricht dem internationalen Standard des TRIPS-Übereinkommens. Die Analyse von Patentanmeldungen ergab, dass die chinesischen Patentbehörden sich vorschriftsmäßig und korrekt gegenüber deutschen Anmeldern verhielten. Der überwiegende Teil der Patente wird an Ausländer erteilt. Die Durchsetzung des Patentrechts im Verletzungsfall erfolgt durch die Verwaltungsbehörden und Gerichte, wobei dem Gerichtsweg die größere Bedeutung zukommt. Dem Patentrechtsinhaber stehen formal umfassende Rechtsmittel zur Verfolgung von Verletzungshandlungen zur Verfügung. Im Jahr 2001 wurden einstweilige Maßnahmen zur Unterlassung von Rechtsverletzungen und zur Vermögenssicherung eingeführt. Insgesamt ist in der effektiven Rechtsdurchsetzung bisher keine eindeutige Entscheidungspraxis erkennbar.
Subjects: 
Duales System
Durchsetzung
Patent
Patente
Patentrecht
Praxis
Rechtsverletzung
Statistik
TRIPS
Volksrepublik China
Intellectual Property Rights
Persistent Identifier of the first edition: 
ISBN: 
393904606X
Document Type: 
Working Paper

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