Please use this identifier to cite or link to this item: http://hdl.handle.net/10419/201527
Authors: 
Steinbach, Armin
Valta, Matthias
Year of Publication: 
2019
Series/Report no.: 
DICE Ordnungspolitische Perspektiven 101
Abstract: 
Der klimapolitische Handlungsdruck hat eine Instrumentendiskussion entfacht. So plausibel die Forderung nach CO2-Bepreisung der Energieträger zu sein scheint, so heterogen ist das Spektrum möglicher Regelungsansätze. Die Vielzahl wirtschaftspolitischer Empfehlungen hat den Rechtsrahmen, in dem sich die Instrumentendiskussion bewegt, bislang kaum in den Blick genommen. Dieser Beitrag diskutiert Möglichkeiten und Grenzen der Instrumente nach Maßgabe der steuer-, haushalts-, finanzverfassungs- und europarechtlichen Vorgaben. Es zeigt sich, dass die aktuell diskutierten Reformschritte zur CO2-Bepreisung überwiegend im Einklang mit den Rechtsrahmen ausgestaltet werden könnten. Bei den Kompensationsmaßnahmen verengen sich die zur Verfügung stehenden Optionen unter rechtlichen und praktischen Gesichtspunkten.
Subjects: 
CO2-Bepreisung
Kompensation
Rechtsrahmen
Klimaschutz
JEL: 
H23
K32
K34
Q48
Q58
ISBN: 
978-3-86304-701-6
Document Type: 
Working Paper

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