Hugo Sinzheimer Institute for Labour and Social Security Law (HSI), Hans Böckler Foundation https://hdl.handle.net/10419/303074 2026-10-09T08:38:32Z 2026-10-09T08:38:32Z Spangenberg, Ulrike Timpf, Siegfried https://hdl.handle.net/10419/336761 2026-02-19T03:10:07Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: Entgeltgleichheit auf digitalen Arbeitsplattformen Authors: Spangenberg, Ulrike; Timpf, Siegfried Abstract: Digitale Arbeitsplattformen wecken aufgrund der Anonymität sowie der zeitlich und örtlich flexiblen Erwerbsmöglichkeiten zeitweise die Erwartung, Gleichstellung fördern und Entgeltdifferenzen abbauen zu können. Zwar existieren Studien, die sich mit der fairen Bezahlung von Plattformtätigen beschäftigen, jedoch mangelt es an vertieften Analysen zu den geschlechterbezogenen Vergütungsstrukturen auf Plattformen sowie an rechtlichen Bewertungen. Diese Lücke schließt das Working Paper. Verfasst wurde dies von Dr. Ulrike Spangenberg, ehemalige Co-Leiterin der Geschäftsstelle für den Dritten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung zum Thema Digitalisierung, sowie von Dr. Siegfried Timpf, Diplom-Sozialökonom und Autor des Dossiers "Digitalisierung im Rahmen der Kommission Arbeit der Zukunft". Inhaltlich befassen sich die Autor*innen mit geschlechterbezogenen Entgeltdifferenzen auf Plattformen, deren diskriminierungsrechtlicher Bewertung und Maßnahmen zur Verhinderung von Diskriminierungen. In diesem Zusammenhang werden die Umsetzung der Europäischen Richtlinie zur Förderung von Entgelttransparenz sowie der Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit berücksichtigt. Das Working Paper schließt mit Empfehlungen zur Vermeidung entgeltbezogener Diskriminierungen auf digitalen Arbeitsplattformen und zeigt weiteren Forschungsbedarf auf.

2026-01-01T00:00:00Z Deinert, Olaf https://hdl.handle.net/10419/336797 2026-02-19T03:10:03Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: Rechtsfragen der OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband Authors: Deinert, Olaf Abstract: Vereinsrecht sticht Tarifautonomie - so könnte man die Rechtsprechung zur OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband auf den Punkt bringen. Denn diese akzeptiert es, dass die Tarifbindung als Folge der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband durch dessen Satzung abbedungen wird. Seitdem das BAG im Jahr 2006 die OT-Mitgliedschaft unter Bedingungen akzeptiert hat, findet diese Form der Verbandszugehörigkeit stetig wachsende Verbreitung. Die Erfahrungen, die die Praxis damit gemacht hat, zeigen, dass die damaligen Befürchtungen berechtigt waren: Die OT-Mitgliedschaft reduziert die genuine Tarifabdeckung und erschwert den Gewerkschaften, diese durch einen erfolgreichen Arbeitskampf zu erhöhen. Denn dass es der Gewerkschaft gelingt, Arbeitgeber im Flächentarifvertrag zu halten oder zurück in die Tarifbindung zu bringen, wird durch Umstände wie den "heimlichen" oder den "kurzfristigen" Wechsel in die OT-Mitgliedschaft sehr erschwert. Allein die Sorge vor einem "blitzartigen" Austritt oder die Unsicherheit über das Bestehen der Friedenspflicht hemmt das Vorgehen. Die Mitgliedschaft ohne Tarifbindung erweist der Tarifautonomie daher einen Bärendienst. Prof. Dr. Olaf Deinert, Georg-August-Universität Göttingen, analysiert die Rechtslage vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen. Das Gutachten leistet zweierlei: Es zeigt auf, weshalb die Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft nach wie vor rechtlich zweifelhaft ist. Zugleich leitet es aus dem rechtlichen Rahmen wichtige Transparenz-Anforderungen sowie Beschränkungen für den Blitzwechsel in die OT-Mitgliedschaft ab und liefert so eine Vorlage für die Weiterentwicklung des Rechts durch Politik, Wissenschaft und Rechtsprechung.

2026-01-01T00:00:00Z https://hdl.handle.net/10419/336796 2026-02-19T03:10:01Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: 150 Jahre Hugo Sinzheimer: Tagungsband zur Jubiläumsveranstaltung am 11. April 2025 Editors: Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht (HSI) Abstract: Anlässlich des 150. Geburtstags von Hugo Sinzheimer würdigt der vorliegende Tagungsband das Leben und Werk eines Juristen, dessen Bedeutung weit über seine Rolle als Namensgeber des Hugo-Sinzheimer-Instituts (HSI) hinausgeht. Sinzheimer war nicht nur Architekt, Pionier und Vater des Arbeitsrechts, sondern zeichnete sich insbesondere durch einen rechtswissenschaftlichen Ansatz aus, der den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Der Mensch wird dabei nicht als isolierte Rechtsperson betrachtet, sondern als gesellschaftliches Wesen mit Fähigkeiten wie Kreativität und Produktivität sowie Bedürfnissen, die die Erwerbsarbeit zu seiner Lebensgrundlage machen. Daraus entstehen Verletzlichkeiten, aber auch Solidarität und Kampfkraft. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeitswelt und des Einsatzes von KI gewinnt dieser menschenzentrierte Zugang zur Rechtswissenschaft neue Aktualität. Die Beiträge des Tagungsbands gehen unterschiedlichen Facetten von Sinzheimers wissenschaftlichem Wirken und seiner Biografie nach. Sie reflektieren deren heutige Relevanz sowie die daraus resultierende Verantwortung. Der Tagungsband dokumentiert zahlreiche, jedoch nicht alle Vorträge der Festveranstaltung, die das HSI am 11. April 2025 gemeinsam mit der IG Metall ausgerichtet hat.

2026-01-01T00:00:00Z Schmidt, Marlene Borchert, Jannick https://hdl.handle.net/10419/344106 2026-10-07T14:25:28Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: The independence of the ECB-endangered by collective bargaining? Authors: Schmidt, Marlene; Borchert, Jannick Abstract: Labour law establishes universal values. Even though the scope of certain labour law provisions varies across the world of work, there can be no gaps in the coverage of labour law itself. Nevertheless, gaps in coverage arise time and again - some are well-known, whilst others one would not expect to find there upon first glance. The latter certainly applies to supranational institutions. They stand for the establishment of transnational legal principles. One rightly expects that these rights will, of course, also be upheld by the institutions themselves. However, this does not appear to be sufficiently the case regarding minimum labour standards, such as freedom of association, employee participation, social security, and also effective access to the courts, which must be guaranteed under the rule of law. The legal framework applicable to supranational organisations, its interpretation by the courts and its application by the organisations themselves contain gaps that are difficult to accept. Prof. Dr Marlene Schmidt, professor at Goethe University Frankfurt am Main and partner at the law firm Apitzsch/Schmidt, and Dr Jannick Borchert, who contributed to the study whilst working as a trainee lawyer at Apitzsch/Schmidt, examine a legal issue that has scarcely been addressed in legal scholarship to date. It is to the authors' great credit that they have highlighted these shortcomings and thus brought them up for discussion.

2026-01-01T00:00:00Z