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  <title>EconStor Collection:</title>
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  <id>https://hdl.handle.net/10419/271582</id>
  <updated>2026-11-20T21:52:27Z</updated>
  <dc:date>2026-11-20T21:52:27Z</dc:date>
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    <title>Konjunkturbedingte Kreditaufnahmen und Tilgung: Kurzgutachten</title>
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      <name>Truger, Achim</name>
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    <updated>2026-09-11T16:51:36Z</updated>
    <published>2026-01-01T00:00:00Z</published>
    <summary type="text">Title: Konjunkturbedingte Kreditaufnahmen und Tilgung: Kurzgutachten
Authors: Truger, Achim
Abstract: Das vorliegende Kurzgutachten ergänzt das Kurzgutachten "Neufassung von § 18a Abs. 3 Landeshaushaltsordnung aus finanzwissenschaftlicher und finanzpolitischer Sicht" (Breuer und Truger 2025) im Lichte der Inhalte der Anhörung vom 12. Juni 2025 im Ausschuss für Haushalt und Finanzen der Landtags Brandenburg (Landtag Brandenburg 2025) und aktueller Publikationen hinsichtlich der Themen "Konjunkturbedingte Kreditaufnahmen und Tilgung". Dabei werden die Inhalte der Anhörung gemäß Protokoll insbesondere hinsichtlich der geäußerten Standpunkte bezüglich der Frage der Glättung der Potenzialschätzung und der mittelfristigen Tilgung der durch die Glättung ggf. entstehenden zusätzlichen Kreditaufnahmen im Landeshaushalt ausgewertet. Das Kurzgutachten bezieht auch aktuellere Publikationen, die nach Abschluss des Kurzgutachtens von Breuer und Truger (2025) veröffentlicht wurden, ein; insbesondere Boysen-Hogrefe und Hoffmann (2025), Iwers und Stampehl (2025); Rietzler und Paetz (2025) sowie aktuelle Konjunkturprognosen wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute.</summary>
    <dc:date>2026-01-01T00:00:00Z</dc:date>
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    <title>Kurzgutachten zur Neufassung von § 18a Abs. 3 Landeshaushaltsordnung aus finanzwissenschaftlicher und finanzpolitischer Sicht</title>
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      <name>Breuer, Christian</name>
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      <name>Truger, Achim</name>
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    <id>https://hdl.handle.net/10419/342509</id>
    <updated>2026-08-06T15:40:18Z</updated>
    <published>2026-01-01T00:00:00Z</published>
    <summary type="text">Title: Kurzgutachten zur Neufassung von § 18a Abs. 3 Landeshaushaltsordnung aus finanzwissenschaftlicher und finanzpolitischer Sicht
Authors: Breuer, Christian; Truger, Achim
Abstract: Die konjunkturelle Situation in Deutschland im Frühjahr 2025 ist nach mehreren schweren Schocks (Coronakrise, Energiepreiskrise, Zollkonflikte) und zwei Jahren negativen Wachstums schlecht. • Das aktuelle Verfahren zur Konjunkturbereinigung in Brandenburg (Bundesverfahren) erkennt die starke krisenbedingte Unterauslastung jedoch nach mehreren Abwärtsrevisionen der Potenzialschätzungen (zu schätzende "Normallage") nur noch in relativ geringem Ausmaß als konjunkturell verursacht. • Eine Unterschätzung konjunktureller Defizite und spiegelbildlich eine Überschätzung des strukturellen Defizits durch die Konjunkturbereinigung kann im Rahmen der Schuldenbremse zu einer prozyklischen Fiskalpolitik ("Sparen in der Rezession") führen. Die ständigen Revisionen des Potenzials erschweren zudem die Planbarkeit und Stetigkeit der Finanzpolitik. * Als Alternative zum Bundesverfahren wird daher eine mehrjährige Glättung der Potenzialschätzungen vorgeschlagen, bei der das arithmetische Mittel der aktuellen und früherer Potenzialschätzungen für das jeweilige Haushaltsjahr verwendet wird. * Eine mehrjährige Glättung führt am aktuellen Rand zu einer deutlich verzögerten Anpassung des Produktionspotenzials und ermöglicht eine stärker antizyklische Fiskalpolitik mittels höherer konjunkturbedingter Defizite. * Spiegelbildlich würde eine Glättung in einem hypothetischen Aufschwungszenario nach mehreren Jahren symmetrisch zu erheblichen konjunkturellen Überschüssen führen. * Wenn Konjunkturgerechtigkeit, Planbarkeit und Vorhersehbarkeit der Finanzpolitik einen großen Stellenwert einnehmen, könnte eine mehrjährige Glättung der Potenzialschätzung ein geeignetes Mittel zur Lösung des Revisionsproblems sein. * Die Stabilität der Schätzung erhöht sich tendenziell mit der Anzahl der in die Glättung einbezogenen Projektionen. * Insofern prozyklische Revisionen einem idealtypischen Konjunkturzyklus folgen, könnte eine Glättung über einen vollständigen Konjunkturzyklus (rund 10 Jahre) die Stabilität der Schätzung verbessern. * Bei der Wahl, wie viele Jahre in die Glättung einbezogen werden, kann eine politische Abwägung notwendig werden, bei der neben der Revisionsneutralität auch andere Faktoren eine Rolle spielen können (z.B. Planbarkeit, Vorhersagbarkeit oder Defizitaversion) * Zur Verstetigung der öffentlichen Investitionen und der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie zur Verbesserung der Konjunkturgerechtigkeit könnte das Land Brandenburg die Konjunkturkomponente der kommunalen Ebene im Bundesverfahren in die (geglättete) Konjunkturbereinigung des Landeshaushalts einbeziehen. Allerdings sollte das Verfahren im Auf- und Abschwung zwingend symmetrisch sein, d.h. d.h. unterhalb der Normallage dürfen zusätzliche Kredite für die Kommunen aufgenommen werden, während oberhalb der Normallage eine entsprechende Tilgung erforderlich ist.</summary>
    <dc:date>2026-01-01T00:00:00Z</dc:date>
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    <title>Umsetzung der neuen strukturellen Kreditaufnahmemöglichkeit für den brandenburgischen Landeshaushalt sinnvoll und praktikabel</title>
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      <name>Truger, Achim</name>
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    <updated>2026-10-23T15:04:05Z</updated>
    <published>2026-01-01T00:00:00Z</published>
    <summary type="text">Title: Umsetzung der neuen strukturellen Kreditaufnahmemöglichkeit für den brandenburgischen Landeshaushalt sinnvoll und praktikabel
Authors: Truger, Achim
Abstract: Die im Themenblock E der Anhörung relevanten Teile des vorliegenden Gesetzentwurfs konkretisieren in Art. 1 die Umsetzung der neuen strukturellen Kreditaufnahmemöglichkeit für die Länder gemäß Art. 109 Abs. 3 Satz 6 und 7 GG sowie Strukturkomponente-für-Länder-Gesetz (StruKomLäG) für den Haushalt des Landes Brandenburg. Darüber hinaus ist in Art. 11 eine Änderung des Gesetzes über die Investitionsbank des Landes Brandenburg vorgesehen. Die vorliegende Stellungnahme beantwortet die diesbezüglichen Fragen 2 bis 4 des Fragenkatalogs in den Abschnitten C bis E. In Abschnitt B wird zuvor noch auf die grundsätzliche Frage 1 des Fragenkatalogs bezüglich der generellen Angemessenheit der gegenwärtigen Ausgestaltung der Schuldenbremse angesichts aktueller und zukünftiger Herausforderungen eingegangen. Aus Zeitgründen muss in der Stellungnahme leider größtenteils auf Quellenangaben und ein Literaturverzeichnis verzichtet werden.</summary>
    <dc:date>2026-01-01T00:00:00Z</dc:date>
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    <title>Vollständige Ausschöpfung des Kreditspielraums im NRW-Landeshaushalt 2027 sinnvoll</title>
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      <name>Truger, Achim</name>
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    <updated>2026-11-10T16:59:59Z</updated>
    <published>2026-01-01T00:00:00Z</published>
    <summary type="text">Title: Vollständige Ausschöpfung des Kreditspielraums im NRW-Landeshaushalt 2027 sinnvoll
Authors: Truger, Achim</summary>
    <dc:date>2026-01-01T00:00:00Z</dc:date>
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