https://hdl.handle.net/10419/242986 2026-09-16T00:36:53Z 2026-09-16T00:36:53Z Drygalla, Andrej Heinisch, Katja Holtemöller, Oliver Lindner, Axel Schult, Christoph Zeddies, Götz https://hdl.handle.net/10419/338071 2026-03-21T03:06:12Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: Einhaltung der EU-Fiskalregeln erfordert umfangreiche Konsolidierung: Mittelfristige Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der öffentlichen Finanzen in Deutschland Authors: Drygalla, Andrej; Heinisch, Katja; Holtemöller, Oliver; Lindner, Axel; Schult, Christoph; Zeddies, Götz Abstract: Der Beitrag untersucht die mittelfristige Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der öffentlichen Finanzen vor dem Hintergrund der seit 2025 geltenden neuen EU-Fiskalregeln und der jüngsten Lockerung der nationalen Schuldenbremse. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen Bedingungen Deutschland die europäischen Vorgaben zu Defizit, Schuldenstand und Nettoprimärausgaben einhalten kann. Auf Basis einer makroökonomischen Projektion bis zum Jahr 2040 wird zunächst das Produktionspotenzial mit zwei alternativen Verfahren geschätzt: der von der EU-Kommission verwendeten Methode sowie einer modifizierten EU-Methode (MODEM), die demografische Effekte stärker berücksichtigt. Darauf aufbauend werden die öffentlichen Finanzen bis zum Jahr 2030 projiziert und die resultierenden Nettoausgabenpfade mit den Vorgaben des deutschen finanzpolitisch-strukturellen Plans verglichen. Ergänzend werden finanzpolitische Szenarien bis 2040 simuliert, die sich hinsichtlich der Entwicklung des strukturellen Primärsaldos unterscheiden. Das Potenzialwachstum dürfte in den kommenden Jahren deutlich geringer ausfällen als in der Vergangenheit. Ohne zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen steigen Defizite und Schuldenquote spürbar an, und die EU-Fiskalregeln werden verfehlt. Die im finanzpolitisch-strukturellen Plan unterstellte Einhaltung der Vorgaben erfordert erhebliche, bislang nicht konkretisierte Einsparungen. Langfristig lässt sich die Schuldenstandsquote nur durch eine deutliche Verbesserung des strukturellen Primärsaldos stabilisieren; andernfalls drohen stark steigende Zinsausgaben und eine nachhaltige Einschränkung fiskalischer Spielräume.

2026-01-01T00:00:00Z Dorsch, Nic Gropp, Reint Reifschneider, Alexander https://hdl.handle.net/10419/343532 2026-09-11T16:53:04Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: Ist das AfD-Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt finanzierbar? Kosten und Gegenfinanzierung vor der Landtagswahl am 6. September 2026 Authors: Dorsch, Nic; Gropp, Reint; Reifschneider, Alexander Abstract: Das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt verspricht umfangreiche neue Leistungen, den Verzicht auf neue Schulden und niedrigere Steuern zugleich. Diese Policy Note beziffert, wie weit Kosten und Gegenfinanzierung auseinanderliegen. Von 136 kostenwirksamen Maßnahmen lassen sich 28 mit amtlichen Quellen belegen. Diese kosten rund 1,6 Mrd. Euro pro Jahr. Da das AfD-Programm neue Schulden ausschließt, kommen die im Landeshaushalt bereits eingeplanten 877 Mio. Euro jährlicher Neuverschuldung hinzu. Der bezifferbare Finanzierungsbedarf beträgt damit rund 2,5 Mrd. Euro pro Jahr. Dem stehen bei großzügiger Auslegung rund 243 Mio. Euro belegbare Einsparungen gegenüber. Von jedem Euro sind damit nicht einmal zehn Cent gedeckt. Es bleibt eine Lücke von mindestens 2,2 Mrd. Euro pro Jahr. Das entspricht rund einem Viertel der Steuereinnahmen des Landes, umgerechnet gut 1 000 Euro je Einwohner und Jahr. Da das Programm auch Steuererhöhungen ausschließt, ist unklar, wie die AfD diese Lücke schließen will.

2026-01-01T00:00:00Z Gropp, Reint Reifschneider, Alexander https://hdl.handle.net/10419/343593 2026-09-11T16:53:04Z 2026-01-01T00:00:00Z

Title: Demografischer Wandel, ausländische Beschäftigte und der Arbeitsmarkt Sachsen-Anhalts vor der Landtagswahl am 6. September 2026 Authors: Gropp, Reint; Reifschneider, Alexander Abstract: Anfang September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag, und die AfD hat erstmals die Chance auf eine eigene Regierungsmehrheit. Sachsen-Anhalt hat eine der ältesten Beschäftigtenstrukturen Deutschlands: Fast jeder dritte deutsche Beschäftigte ist 55 oder älter. Im vergangenen Jahrzehnt hat das Land netto bereits 40.580 deutsche Beschäftigte verloren. Die Beschäftigung blieb dennoch stabil, weil 51.960 ausländische Beschäftigte hinzukamen. Ein erheblicher Teil dieses Zuwachses stammt aus Fluchtkontexten: Seit Ende 2020 kamen rund 40% des Zuwachses aus Asylherkunftsländern und der Ukraine. Die internationale Evidenz zeigt nach Regierungswechseln zu zuwanderungskritischen Parteien Rückgänge des ausländischen Zuzugs zwischen 32 und 65%. Eine kompensierende Rückkehr Einheimischer ist nicht zu beobachten. Die Analyse zeigt, dass tausende von offenen Stellen in Sachsen-Anhalt nicht besetzt werden könnten, mit entsprechenden Auswirkungen auf Wohlstand und Wachstum.

2026-01-01T00:00:00Z Holtemöller, Oliver Schmidt, Torsten Titze, Mirko https://hdl.handle.net/10419/311200 2025-02-19T02:30:13Z 2025-01-01T00:00:00Z

Title: Vergabe der Kohle-Fördermittel nimmt langsam Fahrt auf: Zweiter Zwischenbericht zur begleitenden Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms erschienen Authors: Holtemöller, Oliver; Schmidt, Torsten; Titze, Mirko Abstract: Am 13. Februar 2025 wurde der zweite Zwischenbericht zur begleitenden Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms von den Wirtschaftsforschungsinstituten IWH und RWI veröffentlicht. Die Evaluierung, die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz durchgeführt wird, analysiert die Fortschritte der Programme, identifiziert die Wirkungen der Förderung und gibt konkrete Handlungsempfehlungen, wie die Maßnahmen optimiert werden können, um die Transformation der vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in Deutschland erfolgreich zu gestalten.

2025-01-01T00:00:00Z