Politische Transformation und Gewalt in Tunesien, Ägypten und Libyen seit 2011: Ein Forschungsaufriss - Hanspeter Mattes (German Institute of Global and Area Studies (GIGA), 2013)
In Tunesien, Ägypten und Libyen wurden 2011 nach Massenprotesten und blutigen Auseinandersetzungen die langjährigen Machthaber Ben Ali, Mubarak und Qaddafi gestürzt. Alle drei Staaten befinden sich seither in einem noch nicht abgeschlossenen Transformationsprozess. Diese Umbruchphase ist gekennzeichnet von gewaltsamen Konflikten um politische Macht und Repräsentanz sowie die neue institutionelle Ordnung und ihre normativen Grundlagen. Die Sicherheitsprobleme nahmen seither in allen drei Staaten zu. Sie sind zum einen institutioneller Natur und betreffen sowohl die Reorganisation der bestehenden bzw. den Aufbau neuer Sicherheitskräfte als auch deren demokratische Kontrolle. Zum anderen sind sie eine Folge des nach den Machtwechseln eingetretenen Sicherheitsvakuums. Im Schatten dieses Sicherheitsvakuums weiteten kriminelle und terroristische Organisationen ihre Aktivitäten aus und festigten ihre Strukturen. Darüber hinaus begünstigte das fehlende staatliche Gewaltmonopol die (bewaffnete) Selbstregulierung nachbarschaftlicher, tribaler oder religiöser Konflikte. Zur Analyse der Sicherheitsherausforderungen in Tunesien, Ägypten und Libyen und den staatlichen Reaktionen werden die bisherigen Erkenntnisse der Transformationsforschung zu den Entstehungsbedingungen von Unsicherheit und zum Umgang mit Sicherheitsdefiziten in anderen Transformationsstaaten herangezogen. Zugleich werden Fragen entwickelt, auf die sich die zukünftige Forschung konzentrieren sollte, um den Zusammenhang zwischen Prozessen der politischen Transformation, institutioneller Instabilität und Gewalt zu klären, die eine Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit nach politischen Umbrüchen erschweren.
Keywords: 300; Transformation; öffentliche Sicherheit; Ägypten; Libyen; Tunesien