Auswirkungen der Entlastungsregelungen von Energiesteuern und -abgaben auf die deutsche Industrie - Anja Rosenberg; Anne Schopp; Karsten Neuhoff; Alexander Vasa (Climate Policy Initiative, 2011)
Zwischen 2002 und 2007 verabschiedete die Bundesregierung die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie und das Integrierte Energie- und Klimaprogramm. Beide Programme enthalten klare energie- und klimapolitische Zielsetzungen: So sollen die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40% gesenkt werden – verglichen mit dem Stand im Jahr 1990. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden verschiedene energiepolitische Instrumente eingeführt, die Anreize für die Verbesserung von Energieeffizienz schaffen und gleichzeitig Gelder für die Finanzierung von Energiesicherheit und klimapolitischen Zielen bereitstellen sollen. Bei Einführung der Instrumente wurden Unternehmen des Produzierenden Gewerbes verschiedene Entlastungen von Steuern und Abgaben eingeräumt, um deren internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden und den Unternehmen Zeit für Anpassungsmaßnahmen an die veränderten Rahmenbedingungen zu geben. Im vorliegenden Bericht präsentiert CPI eine selbst entwickelte Methode als Hilfestellung für die Untersuchung der Nettoauswirkungen von derartigen Steuerentlastungen und Abgabenausgleichen auf die Energiepreise der Industrie. Bei der Entwicklung dieser Methode untersuchten wir die folgenden vier wichtigen energiepolitischen Instrumente: die Ökosteuerreform; das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG); das Emissionshandelssystem der EU (EU-ETS); das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Die Akteure im Industriesektor wurden für die Analyse nach Konzerngröße (definiert durch Energieverbrauch) sowie nach Wirtschaftszweig unterschieden.
Keywords: H25; L11; H32; 330; Klimapolitik; wirtschaftliche Instrumente; Steuerbefreiung