Zur Berücksichtigung normativer Wertungen im Verfahren der Potenzialschätzung - Michael W. Müller (Dezernat Zukunft e.V., 2025)
Die Methode der Potenzialschätzung hat erheblichen Einfluss auf den finanzpolitischen Spielraum in Deutschland und der EU. Die Potenzialschätzung ist notwendigerweise wertungsabhängig, weil in sie Prognosen über die Entwicklung von Arbeitsmarkt, Investitionen und Produktivität eingehen. Die Studie stellt die diesbezüglichim Primärrecht der Europäischen Union und im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland bestehenden Zielvorgaben eines hohen Beschäftigungsniveaus, der Gleichstellung der Geschlechter sowie des Klimaschutzes dar. Sie zeigt, dass sowohl die europäischen als auch die nationalen Fiskalregeln bereits nach geltendem Recht eine Berücksichtigung dieser Zielvorgaben zulassen, plädiert jedoch für eine klarere Regelung im Rahmen etwaiger Reformen.
Additional information: Studie im Auftrag des Dezernat Zukunft e.V.
Keywords: 330; Schuldenbremse; Grundgesetz; Europa