Umsetzung und Wirkung der konjunkturpolitischen Maßnahmen in Österreich - Silvia Angelo; Georg Feigl (Wirtschaft und Gesellschaft (WuG), 2009)
In diesem Artikel wird die Umsetzung der Konjunkturmaßnahmen 2009 analysiert. Es zeigt sich, dass statt den angekündigten mehr als 6 Mrd. Euro letztendlich nur knapp die Hälfte tatsächlich wirksam werden. Dafür werden vier wesentliche Gründe gefunden. Erstens gibt es Definitionsunterschiede: Wir argumentieren, dass Haftungen und Kredite sowie Maßnahmen, die nicht zum Zweck der Konjunktur- oder Arbeitsmarktbelebung beschlossen wurden, nicht sinnvoll als gleichwertige Konjunkturmaßnahmen addiert werden können. Zweitens war die Darstellung bei der Ankündigung oft ungenau: Die Steuersenkungen wirken etwa erst 2011 zur Gänze, ihr endgültiges Volumen wurde aber bereits 2009 mit diesem Wert angesetzt. Drittens wurden Maßnahmen verzögert umgesetzt, insbesondere im Bereich der Infrastrukturinvestitionen. Viertens war bei einzelnen Maßnahmen nicht nachvollziehbar, ob bzw. wofür zusätzliche Mittel geflossen sind. Wir schätzen mittels der durchschnittlich publizierten Multiplikatoren der Vorstudien 2009 den tatsächlichen Wachstumsimpuls der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung auf mindestens 0,4% und den zusätzlichen Beschäftigungseffekt auf über 6.000 Arbeitsplätze. Die im Vergleich zu bisherigen Studien geringeren Wachstums- und Beschäftigungsimpulse gehen - neben definitorischen Unterschieden - in erster Linie auf die Verzögerung bei den Infrastrukturinvestitionen bzw. auf die noch nicht vollständig wirksamen Steuersenkungen zurück. Gleichzeitig wird das aber dazu führen, dass die Wirkung 2010 und 2011 zum Teil höher sein wird, als bisher geschätzt wurde. Im internationalen Vergleich zeigt sich für 2009, dass in Österreich die Maßnahmen sehr rasch beschlossen wurden und das Gesamtvolumen in etwa dem europäischen Durchschnitt entspricht - angesichts eines weniger dramatischen Wirtschaftseinbruch umso beachtlicher. Hinsichtlich der Zusammensetzung ist zu erwähnen, dass der Anteil der permanenten Steuersenkung besonders groß ist, aber auch jener der Arbeitsmarktpakete über dem Durchschnitt liegen dürfte.
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