Neue Verhältnisse – schwierige Beziehungen: Europa – USA – "Globaler Süden" - Barbara Lippert; Stefan Mair (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2024)
Die SWP hat in ihrem Orientierungsrahmen für die Forschung 2024-2026 vier Themenlinien definiert, zu denen sie ihre Expertise bündelt. Diese Themenlinien betreffen politisch dringliche und grundlegende Fragen von großer inhaltlicher Komplexität: Autokratisierung als Herausforderung für die deutsche und europäische Politik, die Neugestaltung der europäischen Sicherheitsordnung, Kooperation im Kontext systemischer Rivalität, wirtschaftliche und technologische Transformationen. Neun Kurzanalysen, die im Kontext der Themenlinien entstanden sind, werden in dieser Sammelstudie vorgestellt. Den politischen Hintergrund für die Themenlinien liefern tiefgreifende Veränderungen, die bis in die 2010er Jahre zurückreichen und auf nationaler, europäischer und globaler Ebene neue politische (Macht-)Verhältnisse schaffen. Schwierige Beziehungen zeichnen sich gerade mit jenen Ländern in Europa, auf dem amerikanischen Kontinent und im "Globalen Süden" ab, auf die es nach deutscher Interessenlage besonders ankommt, sei es im materiellen oder politisch-normativen Sinne. Deutschland hat nach der Zeitenwende von 2022 begonnen, in der Außen- und Sicherheitspolitik neue Prioritäten zu setzen. Dieser Prozess sollte im Sinne einer klugen Machtpolitik fortgeführt werden. Wichtig wäre es, einen auf Prinzipien gegründeten Pragmatismus zu verfolgen, also für das Völkerrecht und universalistische Werte einzutreten, sich in multilateralen Institutionen zu engagieren und für deren Reform auch mit Blick auf Länder des "Globalen Südens" offen zu sein. Für lange Zeit sind massive Investitionen in die Verteidigung der Ukraine und die Bundeswehr erforderlich. Zügig und systematisch zu reduzieren gilt es die Verwundbarkeit in strategisch wichtigen Wirtschaftssektoren und bei kritischen Rohstoffen.
Keywords: 320; Italien; Frankreich; USA; Russland; Ukraine-Krieg; Argentinien; Asyl- und Migrationspolitik der EU; globaler Süden; Rohstoffkooperationen; geoökonomische Zeitenwende; Donald Trump; Fratelli d'Italia; Lega; Rassemblement National (RN); Giorgia Meloni; Marine Le Pen; Emmanuel Macron; Wladimir Putin; Javier Milei