Wie weiter in der Sahelpolitik? Zielkonflikte und begrenzte Handlungsoptionen - Denis Tull (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2024)
Die durch Putsche etablierten Militärregime in Mali (2020), Burkina Faso (2022) und Niger (2023) stellen Deutschland und seine europäischen Partner vor Zielkonflikte und Dilemmata. Entsprechend viel Zeit benötigen die Europäer, einen angemessenen Kurs gegenüber den Militärregimen abzustecken. Dabei geht es letztlich um die Frage, ob und welche Kooperationsangebote politisch vertretbar und in ihrer Wirkung aussichtsreich sind oder ob eher eine Politik der Isolierung und Konfrontation angezeigt wäre. Der eigentliche Klärungsbedarf besteht aber vor allem bei der Frage, welche Probleme und Ziele vorrangig sein sollen. Geht es darum, Putsch-Regime zurückzudrängen, den wachsenden russischen Einfluss einzudämmen, oder stehen die sicherheitspolitischen Probleme der Region selbst im Vordergrund (illegale Migration, Terrorismus, Instabilität)? Die deutschen und europäischen Handlungsoptionen sind ohnehin schon begrenzt. Umso wichtiger sind transparente Grundannahmen und klare Zielsetzungen.
Keywords: 320; Sahel; Mali; Burkina Faso; Niger; Putsche; Militärregierungen; Militärregime; ECOWAS; Einfluss Russlands; Migration; Terrorismus; Instabilität; deutsche Sahelpolitik; europäische Sahelpolitik; Transition