Grenzbelastungen im Länderfinanzausgleich - Wolfgang Scherf (List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik, 2020)
Wachsende Steuereinnahmen eines Bundeslandes oder seiner Gemeinden führen zu geringeren Ausgleichsansprüchen im Länderfinanzausgleich. Dadurch entstehen hohe Grenzbelastungen des Landeshaushalts und des Gesamthaushalts von Land und Gemeinden. Ihre quantitative Bestimmung erfordert keine Simulation des gesamten Länderfinanzausgleichs. Der Autor entwickelt ein Modell, das eine exakte und transparente Ermittlung der Grenzbelastungen mithilfe der Einwohnerzahlen der Bundesländer und der Einwohnergewichte bei den Länder- und Gemeindesteuern ermöglicht. Triebfeder der Spitzenbelastungen sind die neuen Bundesergänzungszuweisungen für unterproportionale Gemeindesteuerkraft. Ihre Abschaffung empfiehlt sich als erstrangige Reformoption für eine anreizfreundlichere Gestaltung des Länderfinanzausgleichs.
Keywords: 330; Umsatzsteuerverteilung; Finanzkraftausgleich; Bundesergänzungszuweisungen; Einwohnergewichte; Anreizeffekte