Internationale Erfahrungen mit Gutscheinen als Mittel zur Nachfrageförderung im Breitbandmarkt - Christian Wernick; Julian Knips; Sonia Strube Martins (WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste, 2023)
In Europa wurden in den letzten Jahren verschiedene Programme zur nachfrageorientierten Förderung mit unterschiedlichen Zielsetzungen, Ausrichtungen und Ausgestaltungen implementiert. Auch die im Januar veröffentlichten Leitlinien der EU-Kommission zur Breitbandförderung nehmen erstmals Bezug auf die nachfrageorientierte Förderung und benennen konkrete Vorgaben für Konnektivitäts- und Sozialvoucher. Voucher zur Förderung der Ausbauaktivitäten, die im Vereinigten Königreich mittlerweile seit zehn Jahren zum Einsatz kommen, sind hingegen in der Systematik der Kommission nicht vorgesehen. Dies überrascht vor dem Hintergrund, dass Ausbauvoucher nach britischem Vorbild sowohl aus konzeptionell ökonomischer Sicht als auch mit Blick auf die Marktergebnisse zu überzeugenderen Ergebnissen als die Konnektivitäts-Voucher führen. Während bei Konnektivitäts-Vouchern das Risiko für Mitnahmeeffekte und Marktverzerrungen hoch ist, kann durch Anschluss-Voucher die Fördereffizienz im Vergleich zur angebotsorientierten Förderung gesteigert werden. Sozialvoucher erscheinen dort, wo es erforderlich ist, als geeignetes Mittel, um die Chancengleichheit über soziale Grenzen hinweg aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Auch mit Blick auf die Spezifika des deutschen Marktes erscheinen Anschluss-Voucher Konnektivitäts-Vouchern deutlich überlegen. Allerdings würde ihre Integration in die deutsche Förderlandschaft eine vorgelagerte Abgrenzung zwischen Gebieten mit angebots-, nachfrageorientierter und ohne Förderanspruch voraussetzen, die einen Paradigmenwechsel darstellen würde und daher vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen zum jetzigen Zeitpunkt wenig wahrscheinlich erscheint. – – In Europe, various programmes for demand-oriented funding with different objectives, orientations and designs have been implemented in recent years. The EU Commission also made reference to demand-driven funding as part of the guidelines published in January and included specifications for connectivity and social vouchers. However, vouchers to promote expansion activities, which have now been used in the UK for ten years, are not included in the Commission's system. This is surprising in view of the fact that expansion vouchers based on the British model have led to more convincing results than connectivity vouchers, both from a conceptual economic perspective and in terms of market results. While connectivity vouchers are associated with the risk of deadweight effects and market distortions, expansion vouchers can increase funding efficiency compared to supply-oriented funding. Social vouchers appear to be a suitable means of maintaining or restoring equal opportunities across social boundaries where this is deemed necessary. In view of the specifics of the German market, expansion vouchers also appear to be clearly superior to connectivity vouchers. However, their integration into the German funding landscape would require an upstream demarcation between areas with supply-oriented, demand-oriented and no funding entitlement, which would represent a paradigm shift and therefore appears unlikely.
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