Internationale Partnerschaften für eine gerechte Energiewende: Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit mit Südafrika - Heiner von Lüpke; Charlotte Aebischer; Martha Bola\~nos (DIW Wochenbericht, 2023)
Im Jahr 2021 vereinbarte die G7 mit Südafrika eine Partner schaft für eine gerechte Energiewende (JETP). Dieses - neue - Instrument der internationalen Zusammenarbeit soll Schwellen und Entwicklungsländer bei einer sozialgerechten Energiewende und beim Kohleausstieg unterstützen. Mit diesem Instrument sollen Partnerschaften auf Augenhöhe zwischen Gebern und Nehmern ermöglicht und so der Umbau des Energiesektors erleichtert werden. Eine Evaluierung der südafrikanischen JETP zeigt, dass es sich dabei de facto um einen internationalen Politikprozess zur Richtungsbestim mung handelt, dem aber noch die nötige Legitimation und der institutionelle Rahmen fehlen. Auch zeigt sich, dass die gegen wärtigen Finanzierungsinstrumente, die Transferleistungen meist an Konditionen knüpfen, nur bedingt effektiv sind; ihnen mangelt es im politischen Prozess häufig an der notwendi gen Flexibilität. Durch eine gemeinsame Vereinbarung von Gebern und Nehmern, die auf politischen Zielen, Normen und Gegenseitigkeit beruht, kann die notwendige Zusammenarbeit und anschließende Förderung einer gerechten Energiewende hingegen erleichtert werden. Die Intensivierung politischer Dialoge, die Durchführung gegenseitiger Politikevaluationen und die Verbesserung des Regelwerks wie der Legitimität einer Zusammenarbeit können dabei probate Mittel für eine effektive Partnerschaft sein.
Keywords: O13; O19; Q54; H87; 330; just energy transition partnerships; international climate finance; development assistance; South Africa