Von der Reduzierung zur Mobilisierung des Arbeitskräftepotenzials: Ansätze zur Integration von inaktiven und arbeitslosen Sozialleistungsbeziehern im internationalen Vergleich - Regina Konle-Seidl; Kristina Lang (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), 2006)
Ein Blick über die Grenzen auf die beschäftigungspolitisch erfolgreichen Länder Dänemark, Niederlande, Großbritannien und Schweden zeigt, dass dort nicht nur die Arbeitslosenquoten gering und die Beschäftigungsquoten hoch sind, sondern auch die Inaktivitätsquoten von Sozialleistungsempfängern erheblich über dem deutschen Niveau liegen. Berücksichtigt man in der Arbeitsmarktbilanz eines Landes neben Erwerbstätigen und Arbeitslosen auch die Inaktiven im erwerbsfähigen Alter, speziell die Empfänger von passiven Wohlfahrtsstaatsleistungen (Leistungen wegen Krankheit, Invalidität, Vorruhestand und Sozialhilfe), die weder beschäftigt noch arbeitslos gemeldet sind, dann relativiert sich diese Bilanz nicht selten. Seit Januar 2005 sind durch die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusätzlich 700 000 Frauen und Männer in Deutschland als arbeitslos registriert und als erwerbsfähig eingestuft worden, die zum Teil noch nie erwerbstätig waren. Bereits vor Hartz IV war die Zahl der in den Arbeitslosenstatistiken sichtbaren Arbeitslosen hierzulande wesentlich höher und die der nicht sichtbaren Inaktiven geringer als in den beschäftigungspolitischen Erfolgsländern. Eine im Vergleich zum SGB II weniger eng gefasste Definition von Erwerbsfähigkeit, die großzügigere Ausgestaltung passiver Sozialleistungen wie Erwerbsunfähigkeit, Vorruhestand, Krankheit und der permissive Zugang zu diesen Leistungssystemen, haben dazu geführt, dass in den Nachbarländern in den 80er und 90er eine stärkere sozialstaatlich subventionierte Verknappung des Arbeitsangebotes über Erwerbsunfähigkeit und Krankheit als in Deutschland erfolgte. Je nach landesspezifischer Ausgestaltung wurden Erwerbsunfähigkeitsleistungen und Vorruhestandsregelungen zum Auffangbecken für ältere und gering qualifizierte Arbeitslose und solche Arbeitnehmer, die vom Strukturwandel betroffen waren. Steigende Unter- bzw. Nichtbeschäftigung in den Beschäftigungswunderländern ging einher mit sinkenden offiziellen Arbeitslosenzahlen. Da die offiziell ausgewiesene Arbeitslosensquote in der öffentlichen Diskussion aller Länder der entscheidende Indikator für die Beurteilung der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik ist, wurde der Druck auf die Politik in den Nachbarländern dadurch erheblich verringert. Immer höhere Ausgaben für nichtaktive Sozialleistungsbezieher und eine teils bereits akute und - aufgrund des demographischen Wandels künftig größer werdende - Arbeitskräfteknappheit haben jüngst in allen vier Ländern zu einem Kurswechsel in Richtung Mobilisierung des latenten Erwerbspersonenpotentials geführt. Mit einem jeweils landesspezifischen Mix aus Kürzungen der Sozialleistungen, einer restriktiveren Definition von Erwerbsfähigkeit, einem stärker kontrollierten Zugang zu Sozialleistungen und organisatorischen Veränderungen hinsichtlich der administrativen Zuständigkeiten (Gatekeeping, One-stop-shops), versuchen die Vergleichsländer mehr Inaktive wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen. Dabei wird die in der Vergangenheit primär auf die Arbeitslosengeldbezieher angewandte Aktivierungspolitik der Rechte und Pflichten nun auch auf die anderen Sozialleistungsbezieher ausgedehnt. Ein differenziertes Fallmanagement gepaart mit finanziellen Anreizen bei Beschäftigungsaufnahme bilden die Schwerpunkte der Aktivierungspolitik nicht nur in Großbritannien. In Dänemark, Schweden und den Niederlanden gibt es zusätzlich auch subventionierte Beschäftigung für bestimmte Problemgruppen (Behinderte, Langzeitarbeitslose), aber ein auf Dauer angelegter, sozialpolitisch motivierter dritter Arbeitsmarkt stellt dort derzeit keine Alternative zur Aktivierung in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik dar. Erfahrungen mit kommunalen Ansätzen sozialer Aktivierung in Dänemark und den Niederlanden zeigen aber, dass solche Programme, insbesondere wenn sie einen verpflichtenden Charakter haben, nicht nur eine Möglichkeit sozialer Teilhabe sondern auch eine Zwischenstufe auf dem Weg in reguläre Arbeit darstellen können.Da internationale Ansätze mit einer Art zweiten Aktivierung von inaktiven Leistungsbeziehern für einen so breiten Personenkreis, wie er durch das SGB II abgedeckt ist, erst am Anfang stehen, können nur begrenzt Aussagen über die Erfolgsaussichten der Integration von relativ arbeitsmarktfernen Problemgruppen des Arbeitsmarktes in anderen Ländern gemacht werden.
Keywords: 330; Jugendsofortprogramm - Erfolgskontrolle; arbeitslose Jugendliche; Teilnehmerstruktur; Zielgruppe; Berufsvorbereitungsmaßnahme; überbetriebliche Ausbildung; Nachqualifizierung; Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Lohnkostenzuschuss; Trainingsmaßnahme; ausländische Jugendliche; behinderte Jugendliche; Ungelernte; benachteiligte Jugendliche; Ostdeutschland; Westdeutschland; Bundesrepublik Deutschland