Nach der Überprüfungskonferenz: Der NPT bleibt stabil - Jonas Schneider; Liviu Horovitz (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2022)
Turnusgemäß hätte die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (Treaty on the Nonproliferation of Nuclear Weapons, NPT) 2020 stattfinden sollen. Nachdem sie viermal verschoben worden war, trafen sich die 191 NPT-Staaten im August 2022. Dass sie sich dabei nicht auf ein Schlussdokument einigen konnten, war spätestens seit der russischen Invasion der Ukraine erwartet worden. Indes spielte die Streitfrage der atomaren Abrüstung überraschenderweise keine Rolle für das Scheitern der Konferenz - obwohl die Polarisierung hierüber seit Inkrafttreten des "Nuclear Ban Treaty" (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) Anfang 2021 noch gewachsen war. Die nichtnuklearen NPT-Parteien machten größte Zugeständnisse, um die Konferenz keinesfalls scheitern zu lassen. Erst Russland torpedierte den Konsens. Dieser Verlauf zeigt, dass in einer angespannten Weltlage atomare Abrüstung als Anliegen für die Nichtkernwaffenstaaten weniger wichtig ist, als sie suggerieren. Dass die Stabilität des NPT nicht von Abrüstungsfortschritten abhängt, ist eine gute Nachricht. Für Deutschlands Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) bedeutet dies, dass aus Gründen des NPT größere Rücksichtnahme auf TPNW-Verfechter nicht nötig ist.
Keywords: 320; Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag; Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen; Atomwaffensperrvertrag; NVV; Treaty on the Nonproliferation of Nuclear Weapons; NPT; "Nuclear Ban Treaty"; Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons; TPNW; Nationale Sicherheitsstrategie; NSS; Atomwaffen; Kernwaffen; atomare Abrüstung; nukleare Abrüstung; nukleare Abschreckung; Nato; Ukraine-Krieg; Ukrainekrieg; regelbasierte internationale Ordnung; nukleare Normen; nukleare Ordnung; Kernkraftwerk Saporischschja; Atomwaffenverzicht; Mittelmächte; Proliferation; Nonproliferation; Nichtverbreitung