Beeinträchtigen Nebeneinkünfte die politischen Aktivitäten von Landtagsabgeordneten? - Timo Wochner (ifo Schnelldienst, 2022)
Eine neue Studie untersucht, wie Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten mit ihren Abwesenheitsquoten im Parlament und anderen parlamentarischen Aktivitäten zusammenhängen. Reformen in den Offenlegungsvorschriften für Nebeneinkünfte und neue Daten für Mitglieder von sieben deutschen Landesparlamenten liefern dabei neue empirische Evidenz. Die Ergebnisse deuten nicht darauf hin, dass Nebeneinkünfte insgesamt mit parlamentarischer Aktivität der Abgeordneten, wie Abwesenheitsquoten, Anzahl von Reden, Interpellationen oder Fraktionsinitiativen, korreliert sind. Jedoch reagieren die Abgeordneten unterschiedlich auf höhere Nebeneinkünfte. Abgeordnete, die über Parteilisten in das Parlament eingezogen sind, schränken bei höheren Nebeneinkünften ihre parlamentarischen Aktivitäten stärker ein als direkt gewählte Abgeordnete. Dies deutet darauf hin, dass die höhere Rechenschaftspflicht gegenüber Wählerinnen und Wählern für die Beziehung zwischen Nebeneinkünften und den parlamentarischen Aktivitäten der Abgeordneten von Bedeutung ist. Zugleich deuten die Ergebnisse für gewisse Abgeordnete auf einen Anstieg der parlamentarischen Aktivitäten hin, wenn diese höhere Nebeneinkünfte erhalten. Leistungsstarke Abgeordnete scheinen also ihre Nebenbeschäftigungen mit ihren parlamentarischen Pflichten in Einklang zu bringen.
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