Das Scheitern der VN-Expertengespräche zu autonomen Waffensystemen: Alternative Formate rücken in den Fokus - Elisabeth Hoffberger-Pippan; Vanessa Vohs; Paula Köhler (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2022)
Die Group of Governmental Experts (GGE) diskutiert seit 2017 im Rahmen des Waffenübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) über Autonome Waffensysteme (AWS). Russland hat die jüngste Verhandlungsrunde im März in Genf boykottiert. Grund für dieses Verhalten Russlands ist sein seit dem 24. Februar 2022 dauernder Angriffskrieg gegen die Ukraine. Eine Regulierung von AWS ist damit in noch weitere Ferne gerückt. Staaten sprechen mit vorgehaltener Hand bereits von einem Scheitern der Genfer Verhandlungen. Deutschlands Ankündigung im Koalitionsvertrag, die Ächtung von AWS aktiv voranzutreiben, scheint nun zur Mammutaufgabe zu werden. Da die GGE auf dem Konsensprinzip beruht und eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland in naher Zukunft nicht zu erwarten ist, müssen andere Foren für eine internationale Debatte zu AWS gefunden werden. Deutschland muss sich auf Optionen innerhalb der Nato, der Europäischen Union (EU) und der VN vorbereiten. Klar ist, dass nur ein kohärentes Vorgehen mit den Nato-Bündnispartnern auf sämtlichen Ebenen zielführend ist. Um dies zu erreichen, bedarf es einer klaren nationalen Positionierung Deutschlands zum Umgang mit AWS.
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