Rückschläge für Rechtsstaat und Korruptionsbekämpfung in Lateinamerika: Die lokale Verankerung international gestützter Sondermechanismen tut not - Günther Maihold (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2020)
Korruption und Straflosigkeit sind zwei zentrale Probleme des Rechtsstaats in Lateinamerika und damit auch von Qualität und Stabilität der Demokratie in dieser Region. Weil ihre eigenen Handlungsmöglichkeiten erschöpft waren, versuchten einige Regierungen, gemeinsam mit internationalen Organisationen dagegen vorzugehen. Dafür wurden Sondermechanismen eingerichtet, die außerhalb staatlicher Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden, aber zugleich mit ihnen verschränkt daran arbeiten, Netzwerke der Korruption aufzudecken. In Guatemala, Honduras, Mexiko und Nicaragua sind solche Bemühungen zur Durchsetzung von Recht und Menschenrechten vor Kurzem abgebrochen worden, in Ecuador und El Salvador stehen vergleichbare Versuche noch am Anfang. Nur wenn sie umfassend lokal eingebettet und (zivil)gesellschaftlich verankert sind, werden sie erfolgreich sein können.
Keywords: 320