Inkrafttreten des "Vertrags über den Offenen Himmel" - Rüdiger Hartmann (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2001)
Die Parlamente in Moskau und Minsk haben dem »Open-Skies-Vertrag« am 18. April bzw. 16. Mai 2001 zugestimmt. Die Ratifikationsurkunden wurden den beiden Depositarmächten Kanada und Ungarn am 2. November 2001 übergeben. Die Ratifikation des Vertrags durch die Ukraine war bereits am 2. März 2000 erfolgt. Damit kann der Vertrag - knapp 10 Jahre nach der Unterzeichnung am 24. März 1992 - am 1. Januar 2002 in Kraft treten. Militärische Vertrauensbildung ist in dem von Vancouver bis Wladiwostok reichenden Anwendungsgebiet nach wie vor aktuell, etwa im Hinblick auf die NATO-Erweiterung oder die beabsichtigte Einrichtung von Raketenabwehrsystemen in den USA. Die bisherige Testpraxis hat den Beweis erbracht, daß das Instrument der Beobachtungsflüge jederzeit effektiv einsetzbar ist. Das Modell könnte für Krisenregionen in anderen Teilen der Welt ein Beispiel abgeben. (SWP-aktuell / SWP)
Keywords: 320