Von der Corona-bedingten Schuldenaufnahme zur Wiedereinhaltung der Schuldenbremse - Lars P. Feld; Lukas Nöh; Wolf Heinrich Reuter; Mustafa Yeter (Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, 2021)
Die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse auf der Bundesebene macht in den kommenden Jahren eine Reduktion der im Rahmen der Corona-Pandemie stark gestiegenen Neuverschuldung notwendig. Dieser Beitrag stellt die fiskalpolitischen Spielräume im Vergleich mit der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme unter der Schuldenbremse dar. Diese Spielräume erhöhen sich insbesondere durch den Abbau der Rücklagen sowie sinkende Zinsausgaben. Zudem erhöht die Konjunkturkomponente den fiskalischen Spielraum. Dabei können Verbesserungen der Verfahren, die zu weniger revisionsanfälligen Schätzungen des Produktionspotenzials führen, helfen, die Spielräume durch die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse verlässlicher zu bestimmen. Einschränkend wirken unter anderem die noch unspezifischen zusätzlichen haushaltspolitischen Handlungsbedarfe sowie die Tilgungszahlungen, die sich durch die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung ergeben. Wir zeigen alternative Möglichkeiten für die Tilgungszahlungen auf, mit denen die Tilgungen zusammengefasst und konjunkturgerecht gestaltet werden können.
Keywords: H62; H63; 330; Schuldenbremse; Handlungsspielräume; öffentliche Verschuldung