Digitale Souveränität. Ein neues digitalpolitisches Schlüsselkonzept in Deutschland und Europa? - Julia Pohle (Konrad-Adenauer-Stiftung, 2020)
Die Forderung nach einer Stärkung der digitalen Souveränität, und nach mehr strategischer Autonomie und Selbstbestimmung hat in Deutschland und Europa breiten Eingang in die Digitalpolitik gefunden. Trotz der Prominenz dieses Konzepts ist der Begriff allerdings bis heute weder eindeutig definiert noch operationalisiert, so dass man nicht von einem kohärenten strategischen Konzept sprechen kann. Tatsächlich zeigt sich gar, dass sowohl innerhalb Deutschlands wie auch in Europa sehr unterschiedliche Interpretationen dieses Konzepts nebeneinander existieren. Aktuell lassen sich bei dem Konzept drei unterschiedliche Handlungsebenen unterscheiden innerhalb derer eine Stärkung der digitalen Souveränität angestrebt wird. Diese sind der Staat, die Wirtschaft und das Individuum. Zwischen diesen Dimensionen digitaler Souveränität treten immer wieder erhebliche Zielkonflikte auf. Um die dem Begriff inhärenten Potenziale für eine strategischere und gesamtheitliche Digitalpolitik zu heben, bedarf es daher nicht nur erheblicher konzeptioneller Arbeit und politischem Willen hierzu. Es muss auch grundlegend darüber nachgedacht werden, was ein demokratisches Staats- und Werteverständnis für Souveränität im digitalen Zeitalter bedeutet.
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