Jenseits des Geldes: Was behindert den Infrastrukturausbau in Deutschland - Thomas Puls (Institut der deutschen Wirtschaft (IW), 2020)
Infrastruktur ist eine zentrale Vorleistung, die in jede wirtschaftliche Aktivität eingeht. Für eine entwickelte Volkswirtschaft ist eine funktionierende Infrastruktur daher unverzichtbar. In Deutschland galt die Infrastruktur über Jahrzehnte hinweg als wichtiger Standortfaktor. Doch nach der Jahrtausendwende wurde deutlich zu wenig in die öffentliche Infrastruktur investiert, um den Nutzwert vieler Infrastrukturen erhalten zu können. In bestehenden Netzen reichten die Investitionen nicht mehr aus, um die Abschreibungen zu decken, bei neuen Netzen stockte der Aufbau. In den letzten Jahren hat sich dann die Bereitschaft des Staates, in die Infrastruktur zu investieren, deutlich erhöht und die Investitionshaushalte sind spürbar gestiegen. Doch es zeigte sich, dass die Infrastrukturbeschaffung jenseits des Geldes noch mit weiteren limitierenden Faktoren konfrontiert ist. Wenn diese Engpässe nicht aufgelöst werden, können die höheren Haushaltsansätze nicht den gewünschten Effekt erzielen. Als besonders kritisch erweisen sich fehlende Personalkapazitäten in Bauämtern und Bauwirtschaft. Erstere haben über anderthalb Jahrzehnte Planstellen abgebaut und wurden gleichzeitig mit immer komplexer werdenden Vorschriften konfrontiert. Letztere hat in den langen Jahren der Baurezession nach der Jahrtausendwende kaum in Kapazitätssteigerungen investiert, so dass der Bauboom der letzten Jahre zu einer historischen Rekordauslastung geführt hat. Das wiederum führte zu stark steigenden Preisen, die einen erheblichen Teil der Ausgabensteigerungen auffingen. Behörden und Bauwirtschaft stehen vor dem Problem, dass sie ihre Kapazitäten nur ausweiten können, wenn sich die nötigen Fachkräfte anwerben lassen. Genau hier liegt ein zentrales Problem, denn Bauingenieure und Baufachkräfte sind am Arbeitsmarkt kaum mehr zu bekommen. Auch im Planungs- und Vergaberecht liegen einige Hindernisse bei der Beschaffung von Infrastruktur. Festzuhalten bleibt, dass die conditio sine qua non für eine Behebung der identifizierten Engpässe in einer langfristig verlässlichen Ausweitung der Investitionen liegt. Hinreichend ist das aber nicht. Vielmehr gilt es an vielen Stellen Vorschriften und Prozesse zu straffen und Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen eine Kapazitätsausweitung von Behörden und Bauwirtschaft gelingen kann.
Keywords: R4; H1; K0; 330