EU-Stabilität nach Corona: Subsidiarität und Solidarität - Jörg König (Stiftung Marktwirtschaft, 2020)
Die Corona-Pandemie stürzt Europa in eine wirtschaftliche Krise, deren Bewältigung zweifelsohne europäischen Zusammenhalt erfordert. Eine moralisch überhöhte Empörung über mangelnde Solidarität ist jedoch im Hinblick auf die umfangreichen Finanzhilfen, die die EU und ihre Mitgliedstaaten zu großzügigen Konditionen vereinbart haben, haltlos. Stattdessen ist eine Versachlichung der Debatte und eine nüchterne Einordnung bisheriger und geplanter Hilfen notwendig, denn selbst die schwerste Krise darf nicht demokratische und ökonomische Grundprinzipien aushöhlen. In diesem Sinne beleuchtet diese Publikation vier Optionen, die aktuelle diskutiert werden, um die nationalen Hilfsmaßnahmen auf europäischer Ebene zu ergänzen und grenzüberschreitende Solidarität zu zeigen: die Nutzung des ESM, sogenannte Corona-Bonds, ein europäisches Wiederaufbauprogramm und die Bedeutung nationalstaatlicher Eigenverantwortung im Rahmen europäischer Solidarität. Dabei zeigt sich, dass in erster Linie die Rückbesinnung auf drei Leitlinien notwendig ist, um den EU-Mitgliedstaaten dazu verhelfen, langfristig gestärkt aus der Krise hervorzugehen und nicht in eine Eurokrise 2.0 abzudriften: (1) Einklang von Handlung und Haftung, (2) EU-Mehrwert durch Subsidiarität, (3) Wettbewerb und Wachstum statt Abschottung und Stillstand.
Keywords: 330; Europa; Öffentliche Finanzen; Corona