Sozialverträglicher CO2-Preis: Vorschlag für einen Pro-Kopf-Bonus durch Krankenversicherungen - Roland Ismer; Manuel Haußner; Klaus Meßerschmidt; Karsten Neuhoff (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), 2019)
CO2-Abgaben bergen die Gefahr, einkommensschwächere Haushalte überdurchschnittlich zu belasten. Zur Abwehr solcher regressiven Verteilungswirkungen wird erwogen, einen Teil der Einnahmen durch einen Pro-Kopf-Bonus an die Bürger*innen zurückzugeben. Der vorliegende Beitrag entwickelt einen Vorschlag für einen in das deutsche Krankenversicherungssystem integrierten Bonus. Dazu werden zunächst die Ziele definiert, die ein solcher Bonus verfolgen soll: Er soll die regressive Wirkung der CO2-Abgabe beseitigen, ohne die beabsichtige Lenkungswirkung der CO2-Abgabe zu beeinträchtigen. Zugleich sollen die Verwaltungskosten und die Befolgungskosten der Steuer und des Kompensationsmechanismus möglichst gering sein. Schließlich soll der Mechanismus von möglichst vielen Berechtigten auch tatsächlich in Anspruch genommen werden. Danach werden die institutionellen Details vorgestellt: Der Pro-Kopf-Bonus sollte so weit wie möglich durch Leistung von Zuschüssen über die Krankenversicherungen abgewickelt werden; gesonderte Mechanismen müssten für Empfänger von Transferzahlungen und für Empfänger von Heilfürsorge vorgesehen werden. Abschließend werden die Voraussetzungen dafür aufgezeigt, dass ein solcher Vorschlag mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einklang steht.
Keywords: H23; H50; K34; 330; CO2-Steuer; Verteilungswirkung; Rückerstattung; Krankenkasse