Wie kann Entwicklungszusammenarbeit SDG-sensitiv ausgestaltet werden? - Alexandra Rudolph (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), 2016)
Die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung stellt umfassende Anforderungen an nationale und internationale Akteure. Die Ziele für nachhaltige Entwicklung ( Sustainable Development Goals , SDGs) gehen von einem multidimensionalen Entwicklungsbegriff aus und richten sich damit an alle Länder. Um eine SDG-sensitive Kooperation zu gewährleisten, soll nicht nur die Vergabe von öffentlichen Entwicklungsgeldern ( Official Development Assistance , ODA) an die Anforderungen der Agenda angepasst, sondern auch die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) bei der internationalen Kooperation gestärkt werden. Allerdings fehlt es dafür an klaren Vorgaben. Anhand von fünf Fragen, die für Geberentscheidungen relevant sind, soll hier gezeigt werden, wie EZ SDG-sensitiv gestaltet werden kann. Das Reformpotenzial der Agenda und die Wirksamkeit der ODA hängt maßgeblich von der Fähigkeit der Geber ab, ihre Kooperationskriterien, -mechanismen und Instrumente auf die Agenda auszurichten und noch stärker auf die Prioritäten der Partner und das globale Gemeinwohl zu fokussieren, sich zu koordinieren und arbeitsteilig zu organisieren. Es geht darum, EZ als Kohärenzinstrument zu etablieren und die hohen entwicklungsrelevanten Standards der Agenda als Grundprinzipien für internationale Kooperation in allen Politikfeldern zu stärken. Folgende Empfehlungen für eine SDG-sensitive Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit lassen sich aus der Agenda 2030 ableiten: 1) Vergabekanal: Globale öffentliche Güter sind zentral für die Umsetzung der Agenda 2030. Multilaterale Kanäle sollten daher verstärkt genutzt werden. 2) Länderauswahl: SDG-sensitive ODA-Vergabe basiert auf Arbeitsteilung zwischen Gebern und unterstützt besonders gering entwickelte Länder bei der Umsetzung der Agenda. Sie stärkt in Kooperation mit Schwellenländern deren internationale Verantwortung und den Abbau von Ungleichheiten zwischen und in Ländern. 3) Sektorenauswahl: SDG-sensitive Fokussierung bedarf strategischer Abstimmung sowie verlässlicher Arbeitsteilung zwischen Gebern, damit Profilbildung und eine breite Unterstützung der Agenda erreicht wird. Sie sollte aber auch länderspezifisch und mit dem Partner abgestimmt stattfinden. 4) Instrumente: Ein SDG-sensitiver Instrumente-Mix ist an die Bedingungen im Partnerland angepasst und nutzt verstärkt lokale Systeme. Evidenzbasierung und flexible Anpassung tragen dazu erheblich bei. 5) Katalysatorrolle: ODA kann nur katalytisch wirken, wenn die Agenda 2030 umgesetzt wird und damit entwicklungsrelevante Standards und Regulierungen geschaffen werden, die eine Mobilisierung von nationalen, öffentlichen und privaten Investitionen ermöglichen. Diese Empfehlungen bedürfen weiterer systematischer Analysen, damit Lernprozesse angestoßen und EZ adaptiv gestaltet werden kann. Ziel sollte eine evidenzbasierte Politik sein, die sich verändernden Bedingungen anpasst und verantwortungsbewusst und transparent ist.
Keywords: 330; Deutsche + Europäische + multilaterale Entwicklungspolitik; Agenda 2030