Baut Städte statt Lager: Uganda als Beispiel einer integrativen Flüchtlingspolitik - Merle Kreibaum (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), 2016)
Die öffentliche Wahrnehmung der Situation Geflüchteter stimmt in zwei wichtigen Aspekten nicht mit den Fakten überein: Die bei Weitem meisten Flüchtlinge halten sich in armen Nachbarländern ihrer Herkunftsorte auf (86 Prozent) und sie bleiben dort sehr lange (im Durchschnitt 17 Jahre). Obwohl dies seit Längerem bekannt ist, werden diese Gastländer häufig nicht unterstützt und Geflüchtete haben kaum eine Chance, sich dauerhaft niederzulassen und in ihre Gastgemeinden zu integrieren. Daher mehren sich Überlegungen, statt die herkömmlichen Flüchtlingslager zu errichten – die in erster Linie auf eine Notversorgung der Geflüchteten ausgelegt sind – eher auf längerfristige Ansätze in der Flüchtlingspolitik zu setzen. Ein Beispiel für eine erfolgreiche integrative Flüchtlingspolitik – und somit mögliches Lehrstück für andere Länder – ist Uganda. Bereits seit 1999 verfolgt die ugandische Regierung den Ansatz der lokalen sozialen und ökonomischen Integration von Geflüchteten. Sie erhalten Land, dürfen arbeiten und sollen so unabhängig von Hilfe werden. Von dieser liberalen Politik profitiert auch die einheimische Bevölkerung: Die gesteigerte ökonomische Dynamik in Gegenden, in denen viele Geflüchtete leben, führt zu einem höheren Konsum sowie einem besseren Zugang zu öffentlicher Infrastruktur für Menschen in angrenzenden Dörfern. So können sie die von Hilfsorganisationen betriebenen Schulen und Krankenstationen nutzen. Die subjektive Wahrnehmung der lokalen Bevölkerung spiegelt jedoch diese positiven Entwicklungen nicht wider: Sie schätzen ihre ökonomische Lage schlechter ein als dies in anderen Gegenden Ugandas der Fall ist. Wiederholt flammen lokal Konflikte um Land auf und es gibt Anzeichen dafür, dass die ugandische Regierung in Distrikten mit hoher Flüchtlingspräsenz weniger Mittel für den Betrieb von Krankenstationen und für die Unterstützung armer Menschen ausgibt. Obwohl es von Seiten der Regierung und der Hilfsorganisationen Bemühungen gibt, keine der Gruppen schlechter zu stellen als die jeweils andere und durch Begegnungen Vorurteile abzubauen, hält die (empfundene) Konkurrenz um Ressourcen an. Die ugandischen Erfahrungen sowie Herausforderungen bei der Unterstützung von Flüchtlingen in Kenia und Jordanien unterstreichen das große Potenzial einer integrativen Flüchtlingspolitik. Die lokale Bevölkerung kann von ihr profitieren und Kosten für die Versorgung der Geflüchteten werden eingespart. Vier Empfehlungen lassen sich aus der Analyse für Gastländer ableiten, die viele Flüchtlinge beherbergen: · Dadurch, dass man Siedlungen statt Lager baut und den Flüchtlingen das Recht zu arbeiten gibt, entsteht eine wirtschaftliche Dynamik, von der die Einheimischen in der Region profitieren. · Dafür ist eine gute Koordination zwischen nationaler Regierung und internationalen Gebern notwendig, z.B. in Hinblick auf öffentliche Dienstleistungen und die Allokation finanzieller Mittel. · Um Konflikte zwischen Flüchtlingen und lokaler Bevölkerung zu vermeiden, sind die Aufklärung der einheimischen Bürger und ein Austausch zwischen beiden Gruppen ratsam. · Arme Bevölkerungsgruppen sollten besonders berücksichtigt und nicht durch die Anwesenheit der Geflüchteten benachteiligt werden. Ggf. sollte über Hilfszahlungen nachgedacht werden.
Keywords: 330; Sicherheit; Frieden und fragile Staaten; Soziale Sicherung und Inklusion