Finanzkrise und internationaler Handel: Folgen für Entwicklungsländer - Kathrin Berensmann; Clara Brandi (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), 2011)
Da infolge der globalen Finanzkrise eine Reihe protektionistischer Maßnahmen ergriffen wurde, bleibt es weiterhin wichtig, mit erhöhter Wachsamkeit die Entwicklung des Protektionismus zu beobachten und Maßnahmen dagegen umzusetzen. Trotz der Einführung vielfältiger protektionistischer Maßnahmen während und infolge der globalen Finanzkrise hat sich der Welthandel nach der Krise schneller erholt, als zunächst erwartet. Die gestiegene Importnachfrage aus Entwicklungsländern hat maßgeblich zur raschen Erholung des Handels beigetragen. Auch wenn im Vergleich zur Großen Depression der 1930er Jahre erheblich weniger protektionistische Maßnahmen ergriffen wurden, so ist im Zuge der globalen Finanzkrise ein Anstieg weltweiter Handelsbarrieren zu verzeichnen. Dies wird insbesondere deutlich, wenn nicht nur konventionelle tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse berücksichtigt werden, sondern auch subtilere versteckte protektionistische Maßnahmen (“ murky protectionism “) wie etwa Firmen-Rettungen aus nationalem Interesse oder Währungsmanipulationen. Die G20-Länder sind die größten Protektionismus-Sünder – trotz aller öffentlichen Bekenntnisse zu offenen Märkten. Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten sowie Russland, Argentinien, Indien und Brasilien haben die meisten protektionistischen Maßnahmen eingeführt. Es ist zwar nur weniger als 1 % des internationalen Warenverkehrs von Krisenprotektionismus betroffen, aber dieser niedrige Prozentsatz darf nicht über die Folgen dieser Handelshemmnisse für einzelne Güter hinweg täuschen, die für einige Länder gravierend sind. China, die EU und die USA sind als größte Exporteure von den meisten neuen Handelsbarrieren betroffen. Entwicklungs- und Schwellenländer sind insgesamt von rund zwei Fünfteln der durch Protektionismus verursachten Exportrückgänge beeinträchtigt. Obwohl die Least Developed Countries ( LDCs ) nicht zu den am häufigsten belasteten Ländern gehören, sind infolge der Krise insgesamt 141 protektionistische Maßnahmen eingeführt worden, die diesen Ländern schaden. Angesichts des Risikos einer erneuten Verschlechterung der weltwirtschaftlichen Lage und der Gefahr eines Währungskrieges sollte in der Zukunft erst recht ein besonderes Augenmerk auf protektionistische Maßnahmen und deren Vermeidung gelegt werden – insbesondere auch, weil Handel von zentraler Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung der Entwicklungsländer ist. Der Krisenprotektionismus unterstreicht die Bedeutung der Welthandelsorganisation (WTO). Er betont insbesondere, wie problematisch das absehbare Scheitern der Doha-Runde ist, die den Spielraum für WTO-konforme Handelsverzerrungen und Rücknahmen von Marktöffnungen infolge dieser oder zukünftiger Krisen beträchtlich reduzieren würde. Insgesamt sollten die multilateralen Handelsregeln der WTO so gestärkt werden, dass sie “ murky protectionism “ effektiver verhindern. Beispielsweise sollte das WTOPrinzip der Inländerbehandlung verstärkt und das WTOSubventionsabkommen neu überdacht werden. Die Beobachtung und Überwachung protektionistischer Maßnahmen durch unabhängige Aufsichtsinstitutionen wie der WTO sollte weiter verbessert werden.
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