Die Struktur der deutschen öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit: Hintergründe, Trends und Implikationen für das BMZ und andere Bundesressorts - Michael Bohnet; Stephan Klingebiel; Paul Marschall (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), 2018)
Die Struktur der deutschen öffentlichen Entwicklungsleistungen (ODA) ist im Umbruch. Die Intensivierung der Globalisierung, die Verschärfung der Klimafrage sowie die Flüchtlingskrise trugen wesentlich zu einem bedeutenden Anstieg der deutschen ODA bei. Diese haben sich seit 2012 mehr als verdoppelt und beliefen sich 2016 auf 22 Mrd. Euro. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (2018) sieht ODA-anrechenbare Ausgaben als prioritären Bereich vor. Es sind deutliche Verschiebungen bei der ODA-Zurechnung auf die Aufgabenträger erkennbar. Der Beitrag des BMZ an der Gesamt-ODA ist 2016 auf 33 Prozent gesunken, der Anteil der anderen ODA-Leistungsträger betrug 2016 67 Prozent (andere Ressorts, EU-Haushalt, Schuldenerlasse, Bundesländer, Marktmittel, Flüchtlingsausgaben). Der Beitrag skizziert die Trends im Detail, liefert kritische Reflexionen zur ODA-Zurechnung und gibt dazu zwei mögliche strategische Interpretationen. Die erste versteht Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nicht mehr allein als vergleichsweise kleines Handlungsfeld des BMZ. Andere Ressorts spielen eine wachsende Rolle. Die zweite betont die Schwierigkeiten, einen kohärenten deutschen entwicklungspolitischen Ansatz zu verfolgen, die mit den Verschiebungen der deutschen ODA und der Verteilung der Mittel auf mehr Akteure einhergehen. Deshalb besteht zusätzlicher Koordinierungs- und Abstimmungsbedarf zwischen den Ressorts.
Keywords: 330; Entwicklungsfinanzierung und öffentliche Finanzen; Deutsche + Europäische + multilaterale Entwicklungspolitik