Rekonvaleszenz der Demokratie? Die Erholung bürgerlicher Freiheitsrechte im internationalen Vergleich - Sascha Kneip; Aiko Wagner (Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 2017)
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden in einigen westlichen Demokratien bürgerliche Freiheitsrechte durch eine verschärfte Sicherheitsgesetzgebung empfindlich beschnitten. Allerdings zeigen sich im folgenden Jahrzehnt deutliche Erholungseffekte, die wiederum zwischen den Ländern variieren. Auf Grundlage von Daten u.0.167ema. des Demokratiebarometers gehen wir der Frage nach, welche Faktoren die unterschiedliche Erholung bürgerlicher Freiheitsrechte in 22 OECD-Staaten zwischen 2002 und 2012 erklären können. Dabei zeigt sich, dass ein starkes und unabhängiges Rechtssystem und eine liberale politische Kultur den Wiederaufbau von Freiheitsrechten fördern, während die Betroffenheit von terroristischen Anschlägen keinen signifikanten Effekt auf die Erholung der Freiheitsrechte hat. Die Ergebnisse sprechen dafür, dass Demokratien dann zu einer Selbstkorrektur im Bereich der Sicherheitsgesetzgebung fähig sind, wenn sie durch rechtsstaatliche Institutionen eingehegt werden, die durch eine liberale politische Kultur unterfüttert sind. – – After the 9/11 terrorist attacks more restrictive security legislation severely curtailed civil liberties in several western democracies. During the following decade, there were efforts to restore them, albeit to a different extent across countries. Using data from the democracy barometer, we seek to determine the factors that explain the variation in the restoration of civil liberties in 22 OECD countries between 2002 and 2012. We find that a strong and independent judiciary and a liberal political culture are conducive to the restoration of civil liberties. Being subject to terrorist attacks has no significant effect on the restoration of civil rights. The results suggest that democratic regimes are capable of correcting their security legislation if they are constrained by rule of law institutions that are embedded in a liberal political culture.
Keywords: 330; Rechtsstaat; Demokratie; Freiheitsrechte; Sicherheitsgesetzgebung; rule of law; democracy; civil liberties; security legislation