Klimapolitik in Frankreich - Axel Michaelowa (Hamburg Institute of International Economics (HWWA), 1998)
Frankreich befand sich lange Zeit in einem klimapolitischen ?Teufelskreis, in dem sich mangelnde Information und mangelndes Interesse gegenseitig verschärften? (Brodhag 1997). Dazu trug die enge Verquickung zwischen Bürokratie und wirtschaftlichen Interessengruppen sowie die zentralistische Struktur des Landes bei. Die klimapolitische Debatte fand in einem kleinen Kreis von Naturwissenschaftlern und Ökonomen quasi unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Umweltorganisationen spielen nur eine untergeordnete Rolle. Erst seit Kyoto hat sich das öffentliche Interesse etwas erhöht. Im internationalen Kontext spielte Frankreich durch das Festhalten an einem Pro-Kopf-Ziel stets eine Bremserrolle und behinderte dabei die Entscheidungsfindung innerhalb der EU. Außerdem war es immer skeptisch gegenüber marktorientierten Instrumenten wie dem Emissionsrechtshandel. Im Inland kommt die Umsetzung klimapolitischer Instrumente nur schleppend voran. Trotz der starken politischen Betonung von ?no-regret?-Maßnahmen, die zur Ablehnung weitreichender fiskalischer Instrumente führt, werden aufgrund des Lobbydrucks vorrangig sehr teure Maßnahmen durchgeführt - so z.B. die Subventionierung von Elektroautos und Biotreibstoffen. Aufgrund der erdrückenden Rolle der Atomstromerzeugung, der Regel der Einheitlichkeit der Energiepreise im ganzen Land und des monopolistischen Angebots liegen die hohen Potentiale für erneuerbare Energien - vor allem im Bereich der Holz- und Windkraftnutzung, aber auch bei der Solarthermie - weiterhin brach. Es gibt bislang keine relevante Interessengruppe im Bereich der Klimaschutzindustrie. Erst in jüngster Zeit hat hier ein gewisses Umdenken eingesetzt. Vor allem auf den überseeischen Inseln könnte ein Durchbruch bei der dezentralen Energieversorgung erreicht werden.
Keywords: 330; Klimaschutz; Frankreich