Evaluation der Zukunftsfestigkeit des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II im kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Sachsen - Alexander Eck; Joachim Ragnitz; Johannes Steinbrecher; Christian Thater (ifo Institut, Niederlassung Dresden, 2012)
Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen. Die kreisangehörigen Gemeinden, Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen müssen die Ausgaben, die bei der Erfüllung eigener sowie ihnen übertragener Aufgaben entstehen, selbst tragen. Dazu erhalten sie Zuweisungen vom Land, die eine Ergänzung zu den eigenen Einnahmen darstellen. Die Höhe und Verteilung der Zuweisungen wird durch den kommunalen Finanzausgleich geregelt. Ein zentrales Element ist dabei der Gleichmäßigkeitsgrundsatz II, welcher die Aufteilung der Schlüsselmasse auf die Kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum festlegt. Hierbei wird ausgehend von unterschiedlichen Niveaus eine gleichförmige Entwicklung der Pro-Kopf-Finanzkraft in beiden Regionen angestrebt. Im Zuge des demographischen Wandels wird sich die Bevölkerungsstruktur in Sachsen jedoch verändern. Das Gutachten untersucht daher die zukünftige Sachgerechtigkeit der jetzigen Regelung unter Berücksichtigung des demographischen Wandels. Neben der Bevölkerungsabnahme, von der vorwiegend der kreisangehörige Raum betroffen ist, kommt es zusätzlich zu einer Verschiebung der Altersstruktur. Unter Ermittlung der zukünftigen Bedarfe wird abgeleitet, ob die Regelungen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II oder des Kommunalen Finanzausgleichs insgesamt angepasst werden müssen. – – Study commissioned by the Saxon State Ministry of Finance. In Saxony all municipalities and counties are required to provide certain services independently at their own expense. In order to accomplish these tasks the jurisdictions raise own revenues and may also receive transfers from the state. The size and allocation of the transfers is computed according to a specific revenue sharing scheme. Central to this scheme is that a certain level of equality between the revenues of different groups of municipalities is achieved. The amount of transfers a municipality receives may be influenced by the local demographic developments. The study considers how well the current revenue sharing scheme is able to account for diverging demographic developments in the municipalities. Both shrinking and ageing populations may influence the municipalities' needs for transfers in order to provide a sufficient level of service. The central goal of this study is therefore to determine whether and how the current equalization scheme needs to be adjusted to account for such population changes.
Keywords: H71; H72; J11; 330; Kommunaler Finanzausgleich; Bewertung; Bevölkerungsentwicklung; Sachsen; Kommunaler Finanzausgleich; Alternde Bevölkerung; Gemeindefinanzen; Prognose; Sachsen