Nach der WTO-Konferenz von Nairobi: Wie geht es weiter mit der Welthandelsorganisation? - Heribert Dieter; Rolf J. Langhammer; Marc Bungenberg; Andreas Freytag; Catherine Grant Makokera; Axel Berger; Clara Brandi (ifo Schnelldienst, 2016)
Im Dezember 2015 fand die 10. WTO-Ministerkonferenz in Nairobi statt. Nach Ansicht von Heribert Dieter, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, kann die Ministerkonferenz einen moderaten Erfolg vorweisen, da einige Beschlüsse gefasst und eine offene Konfrontation vermieden wurden. Deutlich wurde aber auch, dass es immer schwerer werde, globale Regeln zu vereinbaren. Für Rolf J. Langhammer, Institut für Weltwirtschaft, Kiel, liegt die größte Herausforderung für die WTO in der Bilateralisierung der Handelspolitik. Für Marc Bungenberg, Universität des Saarlandes, haben die letzten beiden WTO-Ministerkonferenzen – Bali und Nairobi – verglichen mit dem ambitionierten Start der Doha-WTO-Reformrunde des Welthandelsrechts nur enttäuschende Ergebnisse gebracht. Andreas Freytag, Universität Jena, und Catherine Grant Makokera sehen relevante Erfolge für die afrikanischen WTO-Mitglieder. Denn zum ersten Mal sei die WTO in der Lage gewesen, umfangreiche Verpflichtungen in Bezug auf den Agrarhandel zu vereinbaren. Auch nach Meinung von Axel Berger und Clara Brandi, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, Bonn, gab es bei der Konferenz in Nairobi Vereinbarungen, die zeigen, dass die WTO nach wie vor als Forum für multilaterale Verhandlungen funktionieren kann. So sei z.B. die Einigung der WTO-Mitgliedstaaten zur Beendigung von Exportsubventionen die wichtigste Entscheidung im Bereich Landwirtschaft, die in der 20-jährigen Geschichte der WTO getroffen wurde.
Keywords: F13; F53; 330; WTO-Recht; Handelsabkommen; Internationale Handelspolitik; Welt