Die Einreihung von chemischen Stoffen in den Zolltarif mit Hilfe des Europäischen Zollinventars Chemischer Erzeugnisse - Carsten Weerth (ddZ-Fachteil, 2002)
Die Einreihung chemischer Substanzen in das Zolltarifschema ist wegen der erforderlichen Fachkenntnis der Eigenschaften und Namen von Chemikalien sehr schwierig. Für die Einreihung kommt vorwiegend der Abschnitt VI (Erzeugnisse der chemischen Industrie und Verwandter Industrien), und besonders die Kapitel 28, 29, 30 und 31 in Betracht (28: Anorganische chemische Erzeugnisse; 29: Organische chemische Erzeugnisse; 30: Pharmazeutische Erzeugnisse; 31: Düngemittel). Aber chemische Stoffe und Verbindungen werden auch in zahlreiche weitere Kapitel eingereiht, beispielsweise in die Kapitel 15, 17, 25, 26, 27, 39, 71, 72, 74, 75, 76, 78, 79, 80 und 81 (15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle, Erzeugnisse ihrer Spaltung; 17: Zucker; 25: Salz, Schwefel, Gips, Kalk und Zement; 26: Erze; 27: Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; 39: Kunststoffe; 71: Edelmetalle; 72: Eisen; 74: Kupfer; 75: Nickel; 76: Aluminium; 78: Blei; 79: Zink; 80: Zinn; 81 Andere unedle Metalle). Die Europäische Kommission hat vor geraumer Zeit die Schwierigkeit der Einreihung chemischer Stoffe in das Zolltarifschema erkannt und das Europäische Zollinventar Chemischer Erzeugnisse ECICS (European Customs Inventory of Chemical Substances) geschaffen, dass von der Generaldirektion Steuern und Zollunion in enger Zusammenarbeit mit nationalen Zolltarifexperten auf dem chemischen Sektor erstellt wird. Als zweibändiges Handbuch (Band 1: Alphabetische Liste chemischer Produkte, 664 Seiten, ISBN 92-828-0648-0 & Band 2: Numerische Liste (CUS-Nummer), 550 Seiten, ISBN 92-828-0637-5, Luxembourg, 1997) ist das Europäische Zollinventar Chemischer Erzeugnisse für 138 Euro beim Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften erhältlich. Die Europäische Kommission hat nun das Zollinventar ECICS als Datenbank kostenlos im Internet zugänglich gemacht (unter der Adresse http://www.europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/eciquer?Periodic=0&Lang=DE; es gibt auch einen Link von der Internetseite der Zollverwaltung http://www.Zoll-D.de/i0_links/index.html). Es handelt sich dabei um ein wichtiges Hilfsmittel für die tägliche Abfertigungspraxis bei den Zollstellen. In diesem Beitrag soll der Inhalt des Zollinventars Chemischer Erzeugnisse ECICS und die Arbeit mit der Datenbank im Internet erläutert werden. Das Europäische Zollinventar Chemischer Erzeugnisse ECICS Das Zollinventar ECICS listet etwa 35.400 chemische Namen (für ungefähr 28.600 chemische Substanzen) in allen elf Amtssprachen der EG mit dem Einreihungsergebnis in den achtstelligen Code der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaft auf.
Keywords: K33; K34; 330; Customs Law; Zollrecht; Harmonisiertes System; Zolltarif