Standort Deutschland: Der heimliche Finanzausgleich * das Beispiel der Arbeitslosenversicherung im Jahr 2001 - Martin Koller; Winfried Schiebel; Albert Stichter-Werner (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), 2003)
Weithin unbemerkt sorgen die Transferleistungen der BA für einen beachtlichen Beitrag zum Finanzausgleich zwischen reichen und armen Regionen. Zusammen mit den Lohnersatzleistungen erhöhen die Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik die lokale Nachfrage und können bei effizientem Einsatz die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Standorte stärken. Ohne die Finanzhilfen der BA könnten viele Kommunen ihre strukturpolitischen Aufgaben nicht mehr erfüllen. Wie groß dieser heimliche Finanzausgleich durch die BA tatsächlich ist, war bislang nicht genau nachweisbar. Mit dem vom IAB entwickelten Ansatz können jetzt Beitragsaufkommen und Ausgabenstrukturen für alle Stadt- und Landkreise erfasst werden. Die regionalen Transferbilanzen zeigen, dass die Nettospender zwar immer noch im Westen liegen - viele davon mit schwächerer Finanzkraft als vor Jahren. Vor allem aber signalisieren die Bilanzergebnisse, wie überfällig Reformen und wie nötig überzeugendere ökonomische Argumente sind. Dies umso mehr, da auch politisch gesteuerte Transfers zur Destabilisierung der Sozialversicherungssysteme beigetragen haben.
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