Technologie-Lizenzierung in der Europäischen Wettbewerbskontrolle: ein Überblick - Katja Frank; Geza Sapi (DIW Wochenbericht, 2011)
In den letzten Jahren ist die Lizenzierung neuer Software- und Elektronikprodukte in Europa und den USA anhand einiger prominenter Fälle intensiv diskutiert worden. So gab die Europäische Kommission Anfang 2011 erst grünes Licht für die Übernahme des Sicherheitssoftware- Herstellers McAfee durch Intel, nachdem Intel sich verpflichtet hatte, wichtige Informationen über Schnittstellen seiner Produkte offen zu legen und somit die Kompatibilität mit Produkten anderer Hersteller zu gewährleisten. Zuvor spielte Technologie-Lizenzierung in den Qualcomm- und Microsoft-Fällen eine wichtige Rolle. Gleichzeitig wurde der für die Lizenzierung von Technologien relevante europäische Rechtsrahmen angepasst. Neben der Darstellung der einschlägigen ökonomischen Theorien und ausgewählter Entscheidungen der EU-Kommission in Lizenzierungsfällen gibt dieser Artikel einen Überblick über die aktuellen Änderungen im EU-Rechtsrahmen.
Keywords: L24; L4; 330; Technology licensing; Competition; Software; IKT-Sektor; Patentrecht; Markenrecht; Wettbewerbsbeschränkung; Lizenz; EU-Staaten