Kommunale Energie- und Wasserversorgung im Fokus - Astrid Cullmann; Maria Nieswand; Caroline Stiel; Michael Zschille (DIW Wochenbericht, 2016)
[Editorial] Eine moderne Infrastruktur ist die Grundlage für Deutschlands Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Die öffentlichen und privaten Unternehmen in der Energie- und Trinkwasserversorgung tragen dazu entscheidend bei. Ihr Auftrag, eine flächendeckende, qualitativ hochwertige und bezahlbare Versorgung mit Energie und Wasser sicherzustellen, berührt zentrale Lebensbereiche der BürgerInnen genauso wie die Produktionsbedingungen der Wirtschaft. Daher sind die Versorger ein wesentlicher Bestandteil des Gemeinwesens und der wirtschaftlichen Infrastruktur. In den 90er Jahren haben viele öffentliche Eigentümer, in der Regel Kommunen, versucht, durch Privatisierungen den veränderten Anforderungen an die kommunale Versorgung mit Energie und Wasser - wie einem erhöhten Kostensenkungsdruck und verschärften Wettbewerbsund Regulierungsvorschriften - gerecht zu werden. Die erwarteten Effizienzsteigerungen sowie Kosten- und Preissenkungen sind jedoch vielfach ausgeblieben. Hinzu kam zuletzt, dass BürgerInnen die lokale Politik offensichtlich wieder intensiver mitgestalten und Infrastrukturleistungen aus kommunaler Hand beziehen wollen. Sie trauen öffentlichen Unternehmen offenbar eher als privaten zu, langfristig richtige Entscheidungen zu treffen, die sich am Gemeinwohl orientieren. Vor dem Hintergrund auslaufender Konzessionsverträge sind in diesem Zusammenhang in jüngerer Zeit vermehrt (Re-)Kommunalisierungen zu beobachten; oft ist mittlerweile von einem Paradigmenwechsel die Rede. Städte und Gemeinden ziehen demnach in Betracht, die Energieversorgung wieder in die Hände öffentlicher Unternehmen zu legen. Die Städte Berlin und Hamburg sind zwei prominente Beispiele dafür. Doch gibt es einen bundesweiten Trend, oder handelt es sich um Einzelfälle? Und wie sollte man (Re-)Kommunalisierungen grundsätzlich beurteilen? Diesen Fragen geht die vorliegende Ausgabe des DIW Wochenberichts nach. Im Vergleich zum Energiesektor sind in der Wasserversorgung bislang nur wenige private Unternehmen tätig, daher ist die (Re-)Kommunalisierungsdebatte in diesem Bereich - abgesehen von einzelnen Beispielen wie Berlin - weniger stark ausgeprägt. Hier stellt sich vor allem die Frage nach Konsolidierungen des gesamten Sektors und speziell nach Kosteneinsparungen durch Fusionen von Wasserversorgungsunternehmen. [...]
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