Eine explorative Analyse der Zusammenarbeit zwischen Veterinärämtern und Staatsanwaltschaften bei Verstößen gegen das Tierschutzgesetz - Angela Bergschmidt (Johann Heinrich von Thünen-Institut, 2015)
Ziel der explorativen Untersuchung war es, mögliche Probleme in der Verfolgung von Verstößen gegen Tierschutzgesetze im Nutztierbereich zu identifizieren und Verbesserungsvorschläge zu sammeln. Der Ausgangspunkt für die Studie war die Aussage von Amtstierärzten, dass eindeutige Verstöße gegen das Tierschutzgesetz von den Justizbehörden (Staatsanwaltschaften, Gerichten) nicht als solche gesehen und entsprechend nicht strafrechtlich verfolgt würden. Da keine Sekundärdaten vorliegen, anhand derer die Aussagen der Veterinäre überprüft werden können, wurden zwei Gruppendiskussionen mit Amtstierärzten und Staatsanwälten aus Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen durchgeführt. In den beiden Diskussionsgruppen wurde übereinstimmend eine Reihe von Problemen im Zusammenhang mit der Verfolgung von strafrechtlich relevanten Verstößen gegen Tierschutzgesetze genannt. Beispiele sind die vielen Einstellungen von Tierschutzverfahren, die hohe Anzahl sehr langer Verfahren und die geringen Strafmaße. [...] – – The aim of the study was to identify potential problems in the prosecution of breaches of animal protection legislation and to derive suggestions for improvement. The starting point for the investigation was a concern expressed by official veterinarians, that especially with respect to farm animals, clear violations of the Animal Protection Act are not viewed as such by the judicial authorities (prosecutors, courts) and are thus not prosecuted accordingly under criminal law. As no statistical data is available to confirm or dismiss the veterinarian's statement, two focus group discussions were conducted with official veterinarians and public prosecutors from the federal states of Hesse, North Rhine-Westphalia and Lower Saxony. [...]
urn:nbn:de:gbv:253-201507-dn055459-1
Keywords: Q10; Q50; K14; K49; 330; Durchsetzung von Tierschutzgesetzen; Nutztiere; Tierwohl; enforcement of animal protection law; farm animals; animal welfare