Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes auch 2011 gegeben: Stellungnahme des IMK in der Hans-Böckler-Stiftung zur Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltaplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksachen 15/1000 und 15/1300 (Ergänzungsvorlage) - Gustav A. Horn; Achim Truger; Henner Will (Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), 2011)
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat den Haushalt 2011 in den Landtag eingebracht. Er wurde in einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss diskutiert.. In dem Policy Brief nimmt das IMK zum Entwurf Stellung und beurteilt ihn aus makroökonomischer und finanzwissenschaftlicher Sicht weitgehend positiv. Trotz überraschend starker konjunktureller Erholung sei die vorgesehene Nettokreditaufnahme aufgrund der weiterhin vorliegenden Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts gerechtfertigt. Die im Haushalt vorgesehenen Maßnahmen seien auch zur Störungsabwehr geeignet. Anders als oft suggeriert könne aus ökonomischer Sicht auch nicht wertfrei ein optimaler Konsolidierungspfad vorgeschrieben werden. – – The government of North-Rhine-Westphalia has brought before parliament the budget for 2011. The legislative proposal has been discussed in a public hearing in the budget committee. In the Policy Brief the IMK evaluates the measures proposed both from a public finance and a macroeconomic point of view. Overall the evaluation is positive.
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