Europäische Finanzpolitik: Ausgabenpfade als konjunkturgerechte Alternative zum Stabilitäts- und Wachstumspakt - Eckhard Hein; Achim Truger (Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), 2006)
Europäische Finanzpolitik: Ausgabenpfade als konjunkturgerechte Alternative zum Stabilitäts- und Wachstumspakt. Seit dem Begin der Europäischen Währungsunion (EWU) steht die Finanzpolitik in Staaten des Euroraums im Zeichen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP). Allerdings ist keines der beiden Ziele des SWP, weder fiskalische Stabilität noch hohes Wachstum, erreicht worden: In immer mehr Staaten hat das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit im Laufe der Zeit die zulässige Obergrenze von 3 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) überschritten. Gleichzeitig war die makroökonomische Performance schlecht. Eine grundlegende Reform des Paktes ist daher überfällig. Der Report analysiert die makroökonomischen Auswirkungen der Finanzpolitik für den Zeitraum von 2001 bis 2005 im Euroraum und seinen einzelnen Mitgliedsstaaten und vergleicht sie mit denen der Finanzpolitik in den USA. Während die US-Finanzpolitik aktiv antizyklisch dem Abschwung entgegengewirkt hat, war die Finanzpolitik im Euroraum sehr viel restriktiver ausgeprägt und hat in vielen Ländern pro-zyklisch den Abschwung verstärkt. Als Reformkonzept für den SWP bieten sich Ausgabenpfade für die konjunkturunabhängigen Ausgaben der öffentlichen Haushalte an. Solche Ausgabenpfade können die Finanzpolitik unter den Euroraum-Staaten koordinieren und die Konjunktur stabilisieren. Gleichzeitig dienen sie dem mittelfristigen Ziel nachhaltiger Staatsfinanzen. Allerdings bedarf die Finanzpolitik immer einer Flankierung durch eine adäquate Geldpolitik und Lohnentwicklung.
urn:nbn:de:101:1-2008081352
Keywords: 330