EconStor >
Fachhochschule Jena >
Fachbereich Betriebswirtschaft, Fachhochschule Jena >
Jenaer Beiträge zur Wirtschaftsforschung, Fachbereich Betriebswirtschaft, Fachhochschule Jena >

Please use this identifier to cite or link to this item:

http://hdl.handle.net/10419/43659
  
Title:Patentschutz in der Volksrepublik China aus der Sicht eines deutschen Technologieunternehmens PDF Logo
Authors:von Pöllnitz, Holger
Issue Date:2007
Series/Report no.:Jenaer Beiträge zur Wirtschaftsforschung 2007,1
Abstract:Vor dem Hintergrund der weiter wachsenden Bedeutung der Volksrepublik China in der Weltwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit mit dem dortigen Schutz von Patenten. Das chinesische Patentsystem entspricht dem internationalen Standard des TRIPS-Übereinkommens. Die Analyse von Patentanmeldungen ergab, dass die chinesischen Patentbehörden sich vorschriftsmäßig und korrekt gegenüber deutschen Anmeldern verhielten. Der überwiegende Teil der Patente wird an Ausländer erteilt. Die Durchsetzung des Patentrechts im Verletzungsfall erfolgt durch die Verwaltungsbehörden und Gerichte, wobei dem Gerichtsweg die größere Bedeutung zukommt. Dem Patentrechtsinhaber stehen formal umfassende Rechtsmittel zur Verfolgung von Verletzungshandlungen zur Verfügung. Im Jahr 2001 wurden einstweilige Maßnahmen zur Unterlassung von Rechtsverletzungen und zur Vermögenssicherung eingeführt. Insgesamt ist in der effektiven Rechtsdurchsetzung bisher keine eindeutige Entscheidungspraxis erkennbar.
Subjects:Duales System
Durchsetzung
Patent
Patente
Patentrecht
Praxis
Rechtsverletzung
Statistik
TRIPS
Volksrepublik China
Intellectual Property Rights
Persistent Identifier of the first edition:urn:nbn:de:gbv:27-20100930-122754-0
ISBN:393904606X
Document Type:Working Paper
Appears in Collections:Jenaer Beiträge zur Wirtschaftsforschung, Fachbereich Betriebswirtschaft, Fachhochschule Jena

Files in This Item:
File Description SizeFormat
635901439.pdf271.37 kBAdobe PDF
No. of Downloads: Counter Stats
Download bibliographical data as: BibTeX
Share on:http://hdl.handle.net/10419/43659

Items in EconStor are protected by copyright, with all rights reserved, unless otherwise indicated.